Siegsdorf – Der Rechnungsprüfungsausschuss des Siegsdorfer Rates hat in der jüngsten Sitzung das Gremium über die abgeschlossene Prüfung zum Rechnungsjahr 2024 informiert. Der Vorsitzende des Ausschusses, Gemeinderat Klaus Gimpl (BfS), trug den Prüfbericht vor und stellte zu Beginn fest, dass „die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan eingehalten, die Einnahmen und Ausgaben begründet und belegt sowie die Jahresrechnung ordnungsgemäß aufgestellt waren.“
Ortsbesichtigungen
auf der Agenda
Die stichprobenartige örtliche Prüfung fand bereits im Oktober durch die sechs Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses statt. Diesem gehörten neben Gimpl auch Stephanie Buchner und Andreas Scheck (beide UW), Dr. Jürgen Leikert (CSU), Peter Mayer (SPD) und Marlis Neuhierl-Huber (Grüne) an. Zur Schlussaussprache danach waren auch Bürgermeister Thomas Kamm, sein Stellvertreter Manfred Guggelberger sowie die Referatsleiter anwesend. Dabei wurden die Feststellungen und Anregungen besprochen und, soweit erforderlich, das weitere Vorgehen abgestimmt. Der Ausschuss beschäftigte sich in Stichproben unter anderem mit den Kosten und Fahrten der Gemeindebusse, den Pachtverträgen der gastronomischen Betriebe, der Vergabe gemeindlicher Arbeiten an Dritte, den Ausgaben für Kulturveranstaltungen und Konzerte sowie den Kosten für Veröffentlichungen und Stellenanzeigen.
Zudem wurden die Vergabe der Planungsleistungen für den Neubau des FFW-Gerätehauses Vogling, die Unterhaltskosten der Grund- und Mittelschule sowie die Ausgaben für die Langlaufloipen und die Vereinszuschüsse unter die Lupe genommen. Zusätzlich beschäftigte sich der Ausschuss mit der Stellenausstattung und dem Personalaufwand im Technischen Bauamt und in der Touristinfo und prüfte die Liste der offenen Forderungen.
Mitte standen zudem einige Ortsbesichtigungen auf der Agenda des Ausschusses. Zusammen mit Bürgermeister Thomas Kamm, Bauamts-Mitarbeiter Bernhard Buchar, Angelika Kühnhauser aus dem Ordnungsamt und Kämmerer Sepp Bauer informierten sich die Gemeinderäte im Angermeiser-Haus über den derzeitigen Stand und die Denkmalschutzauflagen sowie über die städtebauliche Idee, den Aicher-Bach in diesem Bereich zur Traun hin zu öffnen, um einen attraktiveren Aufenthaltsbereich zu schaffen. Auch das ehemalige Schulhaus und das FFW-Gerätehaus in Hammer wurden inspiziert und dabei die beschränkten Lagerkapazitäten der FFW Hammer in Augenschein genommen. Zum Abschluss besichtigte man in Vogling die Turnhalle und die Vereinsräume im ehemaligen Schulhaus sowie das derzeitige Feuerwehrhaus und tauschte sich über Möglichkeiten der künftigen Nutzung aus.
Bei der Schlussbesprechung Anfang November wurden sämtliche Feststellungen, Mängel und daraus abgeleitete Empfehlungen einzeln behandelt sowie die weitere Vorgehensweise und die Behandlung in den zuständigen Ausschüssen festgelegt. Der Ausschuss bestätigte der Verwaltung dabei, dass „die Ausgaben fachlich begründet, angemessen und notwendig waren, die Lieferungen und Leistungen tatsächlich erbracht und die Belege lückenlos vorhanden waren.“
Das von Kämmerer Sepp Bauer in der Gemeinderatssitzung im August bekannt gegebene Rechnungsergebnis wurde durch die Rechnungsprüfung bestätigt. Änderungen ergaben sich nicht. Die Jahresrechnung 2024 schließt in den bereinigten Ausgaben und Einnahmen im Verwaltungshaushalt mit 51.811.341,12 Euro und im Vermögenshaushalt mit 23.271.724,91 Euro, was einem Gesamt-Haushaltsvolumen von 75.083.066 Euro entspricht. Ausschussvorsitzender Klaus Gimpl dankte den Mitgliedern des Ausschusses abschließend für die konstruktive und engagierte ehrenamtliche Prüfungsarbeit in den vergangenen sechs Jahren und lobte die ausgezeichnete Zusammenarbeit mit Bürgermeister und Verwaltung sowie die exzellente Vorbereitung und Unterstützung durch Kämmerer Sepp Bauer.
Einstimmige Entlastung
Bürgermeister Kamm versicherte, dass „konstruktive Kritik immer gerne und dankbar angenommen und umgesetzt“ werde, und freute sich über die engagierte und kooperative Arbeit des Ausschusses. Der Gemeinderat stellte daraufhin das endgültige Jahresergebnis einstimmig fest. Der Zweite Bürgermeister Manfred Guggelberger übernahm dann die Sitzungsleitung zur Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung. Der Gemeinderat konnte nach dem Ausschluss des Bürgermeisters auch dazu einstimmig die Entlastung zur Jahresrechnung 2024 erteilen.