Bergen – Die Notwendigkeit, die Laternen im Ort nachts durchbrennen zu lassen, oder die Fortführung einer Abschaltung zwischen 1 und 5 Uhr nachts, wie nach einem Beschluss im Jahr 2023 in den vergangenen Jahren praktiziert, wurde im Gemeinderat erörtert. Kathi Hallweger reichte einen Antrag auf Wiedereinschaltung der Straßen- und Weihnachtsbeleuchtung ohne Einschränkung ein. Gemeinderat Herbert Berger stimmte nicht mit. Mit drei Gegenstimmen wurde dem Antrag stattgegeben.
Kontroverse
Diskussion
Noch bevor Kathi Hallweger (Grüne) ihren Antrag erläutern konnte, meldete sich Herbert Berger (ÜW) mit einem Antrag zur Geschäftsordnung und stellte den Antrag auf Nichtbefassung dieses Punktes. Er begründete seinen Antrag damit, dass bereits über dieses Thema abgestimmt wurde und ein bereits abgestimmtes Thema nicht erneut behandelt werden dürfe, außer es ergäben sich neue Tatsachen oder Gesichtspunkte. Die Begründung, dass Kathi Hallweger mehrfach von Bürgern angesprochen wurde und diese ihre Befürchtungen und Ängste mitteilten, ließ Berger nicht gelten, da dies keine neuen Tatsachen seien. Er betonte dabei, dass er nicht gegen die Wiedereinschaltung, wohl aber gegen den Antrag sei. Seiner Ansicht nach sollten sich die Fraktionen zusammensetzen und gemeinsam überlegen, „wie man die Kuh vom Eis bekommt“. Für sie, Kathi Hallweger, sei es nicht leicht gewesen, den Antrag zu stellen, war sie doch eine Verfechterin des Lichtabschaltens. Für das Sicherheitsempfinden der Bürger stellte sie den Antrag. Eine Abstimmung sah Sabine Babl (Grüne) ohnehin als nicht notwendig an, da die Gemeinde für die Sicherheit der Bürger zu sorgen habe und aus dieser Verantwortung das Licht wieder anschalten müsse. Dennoch wurde zunächst über den Antrag zur Geschäftsordnung abgestimmt, wobei neun zu sieben Räte für eine Behandlung des Antrags zur Wiedereinschaltung des Lichtes votierten.
Mit einer solchen Reaktion hatte Kathi Hallweger nicht gerechnet. Ihr gehe es jedoch um die Sache und sie wolle ein solch emotionales Thema nicht in das nächste Jahr nehmen. Laut Hallweger würden sich Frauen, wenn die Lampen ausgeschaltet sind, nicht sicher fühlen.
Sabine Babl betonte, dass dies nur ein Gefühl sei; die Gewalt herrsche woanders. Lampen über Nacht dauerhaft brennen zu lassen, dazu sei die Gemeinde verpflichtet. Er, Tobias Schwaiger (CSU), habe sich mit dem Thema beschäftigt. Auch für ihn gebe es keine neuen Erkenntnisse, und schon vor zwei Jahren wurde mit den gleichen Argumenten diskutiert. Ein gültiger Gemeinderatsbeschluss sei vorhanden. Bürgermeister Schneider warnte vor einer „Pseudosicherheitsdiskussion“ und meinte, Angst und Emotionen seien schlechte Berater.
Laut Klaus Frank (Grüne Liste) gebe es durchaus neue Gesichtspunkte. So wurde das Licht auch aus Stromersparnisgründen abgeschaltet. Eine neue Erkenntnis sei auch, dass die Bürger ein komisches Gefühl hätten, wenn Straßenzüge nachts dunkel seien. Schwaiger verwies auf die Laternenringe. Bei 479 Laternen, die nachts nicht durchgehend leuchten, mussten nach der Straßenverkehrsordnung rot-weiße Banderolen, sogenannte Laternenringe, angebracht werden. Wer in der Nähe dieser Laterne parkt, muss Standlicht oder Parklicht anschalten. Diese Banderolen müssten dann, so Schwaiger, wieder entfernt werden. Für ihn sei dies ein Kostenfaktor, der begründet sein müsse.
Für ein Wiedereinschalten der Beleuchtung sprach sich Sepp Gehmacher (CSU) aus. Schon bei der ersten Diskussion habe er auf das Sicherheitsproblem verwiesen, und dies habe sich nicht geändert.
Keine Unglücke
oder Unfälle
Eine andere Ansicht vertrat Lorenz Knirsch (CSU), denn er wolle keine Änderung. Die Argumente Lichtverschmutzung, Insektenschutz und Energieverbrauch gälten weiterhin. „Wer ist auch nach 1 Uhr nachts noch unterwegs?“, fragte er. Dem schloss sich Toni Rechenmacher (CSU) an. Er betonte, dass sich in den vergangenen beiden Jahren auch kein Unglück oder Unfall ereignet habe, nur weil die Lichter aus gewesen seien.
Letztlich stimmte der Rat mit zwölf zu drei Gegenstimmen für eine Wiedereinschaltung der Laternen. Nachts werden wohl bald die Laternenlichter wieder durchbrennen.