Bergen – „Wir haben die goldenen Zeiten hinter uns“, so Bürgermeister Stefan Schneider zu den Haushaltsvorgesprächen im Gemeinderat. Und doch muss die Gemeinde investieren: in die Ganztagsbetreuung, in die Trinkwasserversorgung sowie in den Wohnungsbau, derzeit das Gelbhaus. Da gespart werden muss, müssen einige Projekte zeitlich verschoben werden; darüber war sich der Rat einig. Kämmerer Peter Maier stellte die derzeit laufenden wie geplanten Projekte mit Kostenschätzung gegenüber.
„Goldenes Zeitalter
ist hinter uns“
Zunächst informierte der Kämmerer über den Rechnungsabschluss 2025, mit einem Verwaltungshaushalt von 14,8 Millionen und einem Vermögenshaushalt von 2,9 Millionen Euro. Erfreulich sei, dass aus dem Verwaltungshaushalt über 2,5 Millionen Euro in den Vermögenshaushalt fließen, geplant waren nur 1,7 Millionen Euro. Anstatt über 800.000 Euro aus der Rücklage zu entnehmen, konnten nun der Rücklage sogar 112.000 Euro zugeführt werden. Kämmerer Maier erklärte zu dem Überschuss, dass etliches geplant, aber nicht umgesetzt wurde. Bürgermeister Stefan Schneider konkretisierte, dass im Bereich Schule und auch Freibad Haushaltsreste vorhanden sind.
Maier kam dem nach und informierte über die Finanzplanjahre 2026 sowie 2027 bis 2030. Im Verwaltungshaushalt werde sich im Bereich der Ausgaben nicht viel ändern. Man wisse nicht, wie sich die Einnahmenseite entwickelt.
Voraussichtlich kann in 2026, so der Kämmerer, mit einem Überschuss von 315.000 Euro gerechnet werden. In 2027 jedoch fehlen 2,4 Millionen Euro, um alles, was im Projektplan steht, umsetzen zu können.
Für 2028 wird wieder mit einem Überschuss von 1,43 Millionen Euro gerechnet und auch 2029 kann nach der derzeitigen Faktenlage über eine halbe Million erwirtschaftet werden. Dies schwanke so stark, da große Zuschusssummen erst spät kommen. „Der Finanzplan ist ein Blick in die Glaskugel“, so Bürgermeister Schneider. Er plädierte dafür, einige Maßnahmen in andere Haushaltsjahre aufzunehmen.
Laut Herbert Berger (ÜW Bergen) sollte ein Ansatz für die Feuerwehr, insbesondere für Anschaffung oder Miete einer Drehleiter, eingestellt werden, da die Klage noch nicht entschieden ist. Er nannte dies „Risikorückstellung“. Doch Schneider geht davon aus, dass dies noch länger nicht entschieden wird. Eine Risikorückstellung sei im Kommunalen auch nicht vorgesehen.
Sanierung des Freibads
kostet 2,6 Millionen Euro
Kathi Hallweger (Grüne Liste) habe mit Schrecken festgestellt, dass für die Sanierung Freibad insgesamt 2,6 Millionen Euro vorgesehen sind. Für dieses Jahr sind 887.000 Euro vorgesehen. „Wollen wir es uns leisten?“, fragte der Rathauschef, betonte zudem, dass dies eine Investition auf die nächsten 40 bis 50 Jahre sein wird. „Ein klares Ja für das Schwimmbad und keine Rücklage für Eventualitäten in Sachen Feuerwehr“, so Kathi Hallweger bestimmt. Für Tobias Schwaiger (CSU) hängt das Thema Erbpachtvertrag am Thema Schwimmbadsanierung. Hier brauche es faire Lösungen für beide Seiten, denn der Grund des Freibadgeländes gehöre nicht der Gemeinde.
In der Projektliste sind die wichtigsten Maßnahmen mit Kostenschätzungen aufgenommen. Tobias Schwaiger bemerkte, dass für die Feuerwehr Holzhausen ein Ansatz von 187.000 Euro für die Beschaffung eines Mehrzweckfahrzeugs enthalten ist. Er könne sich erinnern, dass ursprünglich von 120.000 Euro ausgegangen wurde. Bürgermeister Schneider erklärte, dass aufgrund enormer Preissteigerungen diese Anschaffung entfalle. Mit knapp über 200.000 Euro wurde gerechnet und nun gebe es Angebote von mehr als 400.000 Euro für ein derartiges Fahrzeug. „Das geht nicht“, so Schneider. Überlegungen, ein derartiges Fahrzeug bayernweit einheitlich zu beschaffen, laufen.
Ein großes Projekt betrifft die Schule. Geplant ist der Umbau des Mittelbaus der Schule wie auch die Ausstattung zur offenen Ganztagsschule. Hierfür stehen jeweils 850.000 Euro im Plan. Bis zum Abschluss der Maßnahme in 2028 werden dann fast vier Millionen in das Schulprojekt investiert sein.
Eine kostenintensive Maßnahme wird das Freibad mit Sanierung des Sportbeckens sein. Hierfür stehen im Maßnahmenkatalog 2,6 Millionen Euro. Sollte die Gemeinde in den Genuss der Förderung kommen, kann mit einem Zuschuss von 45 Prozent gerechnet werden.
Hohe Ausgaben werden im kommenden Jahr erwartet, wenn der Hochbehälter ab 2027 für rund 1,4 Millionen Euro erneuert werden soll. Die Arbeiten am Gelbhaus, einem großen Gebäude im Maxhüttenkomplex, in dem weitere günstige Mietwohnungen geschaffen werden, werden fortgeführt. Hierfür sind heuer noch 890.000 Euro vorgesehen und im kommenden Jahr dann nochmals 170.000 Euro. Insgesamt wird die Gemeinde in den Mietwohnungsbau Gelbhaus 3,2 Millionen Euro investiert und 680 Quadratmeter Wohnfläche geschaffen haben. Gerechnet wird mit einer Förderung von 45 Prozent und ab 2027 mit Mieteinnahmen von 90.300 Euro.
Ein Thema, das sich, so Schneider, eventuell schieben lasse, sei der Neubau der Brücken Endweg und Brüderwand. Würden diese Maßnahmen erst in zwei Jahren realisiert, führe dies zur Entlastung des Haushalts von 350.000 Euro. Die Brücke Schwimmbad hingegen sollte, veranschlagt mit 50.000 Euro, realisiert werden. Die Maßnahme Parkplatz Festsaal mit insgesamt 350.000 Euro könnte aufgrund fehlender Planlösungen geschoben werden. In den Hochwasserschutz wird mit drei Pegelmessstellen und 25.000 Euro investiert.
Ein Herzensthema, wohl aber in den nächsten Jahren nicht möglich, sei ein Blockheizkraftwerk. Die hierfür nötigen Ausgaben von 300.000 Euro können erst einmal gestrichen werden, so Schneider.
Brückenneubau Endweg
kommt vielleicht später
Birgit Glaser (SPD) vermisste einen Ansatz für ein Verkehrskonzept. Dem fügte Anderl Auer (Grüne Liste) hinzu, dass der ÖPNV nicht in die Maßnahmen eingeplant ist, was für ihn hinzugehöre. Auch Kathi Hallweger befürwortete ein Verkehrskonzept mit Parkraumanalyse. Den Antrag auf ein Verkehrskonzept erachtet Schneider als richtig. Doch konnte in ganz Bayern kein Planer gefunden werden, der die Problemstellung sieht und für alles ein Konzept bieten kann.
Tobias Schwaiger (CSU) brachte sein Anliegen einer neuen Bestuhlung des Festsaals ein. Die Stühle seien mittlerweile etwas wackelig. Auch die sanitären Anlagen gehörten überprüft.
Viel wurde beraten und der Punkt mit einer Hausaufgabe für die Fraktionen beendet. Diese sollen sich nun Gedanken machen, welche Maßnahmen noch ein bis zwei Jahre geschoben werden können, sodass sich der Haushalt etwas entspannter darstellen lässt.