Rimsting – Mit dreimal „Ja“ hat sich der Rimstinger Gemeinderat eindeutig dafür entschieden, das On-Demand-Verkehrssystem „Rosi“ weiterzuführen. Dabei hatte sich der Gemeinderat in der jüngsten Sitzung nicht leicht gemacht, denn es gab viele Kritikpunkte.
Dass der „Daumen“ letztlich nach oben zeigte, ist einer Prozess- und Strukturüberwachung durch sachkundige Mitarbeiter im Landratsamt und der Unterstützung durch das Logistik-Kompetenz-Zentrum zu verdanken. Dies führte letztlich zu einer Reduzierung der Kosten und zu einer Erstattung von Abrechnungsfehlern. Kurz nach dem Jahreswechsel kam „Rosi“ bei allen beteiligten Gemeinden auf den „Prüfstand“. Ende des vergangenen Jahres lagen aus dem Rosenheimer Landratsamt ein neuer Vertragsentwurf und Änderungen in den kommunalen „Briefkästen“.
Die Chiemgau-Zeitung berichtete bereits ausführlich über die strukturellen Änderungen, die dazu führen sollen, dass die Kosten für „Rosi“ nicht immer weiter in die Höhe gehen. Bürgermeister Andreas Fenzl erläuterte ergänzend die finanzielle Situation. Er erinnerte daran, dass der Gemeinderat seine Zustimmung lediglich für einen Weiterbetrieb bis zum 30. April 2026 gegeben habe und die Gemeinde auch allen Zahlungsverpflichtungen nachgekommen sei. Fenzl ging auch auf die Abrechnungsfehler in der Vergangenheit ein. Mittlerweile seien Gutschriften errechnet worden, und es stünden sogar weitere im Raum.
Anfang des Jahres seien die Bürgermeister zu einer Dienstbesprechung zusammengekommen, so Fenzl. Dabei seien die Themenbereiche und Änderungen bezüglich Bedienzeiten, Preisen, Sektorenmodell, Barbezahlung und Stornogebühren auf den Tisch gekommen. Genau am Sitzungstag der Gemeinderatsversammlung sei zudem eine „Prognoseberechnung für das kommende Betriebsjahr (2026/2027) bei der Gemeinde eingegangen“, erklärte Fenzl. Demnach liege der Zahlbetrag für Rimsting bei rund 29.000 Euro, „nicht wie ursprünglich avisiert bei rund 59.000 Euro“, berichtete er von einer neuen positiven Entwicklung.
In der Diskussion im Rat wurde vor allem kritisiert, dass in den vergangenen Jahren viel Missmanagement betrieben wurde. Der Konsens war jedoch, hier nun zu einem Schlusspunkt zu kommen und die positive Entwicklung zu unterstützen.
Allerdings wurde moniert, dass das Landratsamt nun kurzfristig die Unterschrift unter einen Vertrag fordere, aus dem keine wesentlichen inhaltlichen Verbesserungen ersichtlich seien. Der gewünschte Neustart werde wohl erst nach Ablauf des bestehenden Vertrages mit der DB möglich sein. Gleichzeitig war sich der Rat darüber einig, dass man zum einen Lehren aus der Vorgeschichte ziehen müsse und zum anderen nun die Chance habe, an Verbesserungen zu arbeiten.
„Ganz wesentlich für Rimsting ist, dass sich die Nachbargemeinden Bad Endorf, Prien und Bernau weiterhin am Projekt beteiligen“, was eine der wesentlichen Voraussetzungen für einen erfolgreichen Weiterbetrieb ist. Einstimmig erklärte sich der Gemeinderat bereit, das On-Demand-Verkehrsprojekt weiter zu unterstützen. „Grünes Licht“ gab es auch für die geplanten Änderungen.
Allerdings stellte die Gemeinde auch eine klare Forderung auf, die sie an die dritte Ab- beziehungsweise Zustimmung band: „In dem abschließenden Vertrag muss klar geregelt sein, dass die Gemeinde Rimsting keine aufgelaufenen oder künftigen Defizite von anderen Kommunen übernimmt. Zudem muss eine Kündigung des Vertrages zum 30. April 2027 möglich sein, inklusive einer entsprechenden Kündigungsfrist.“ Regelmäßige Zwischenberichte müssen obligatorisch sein und die Gemeinde über Kostenentwicklungen und Nutzerzahlen informieren. daa