Prien – Wahlsonntag Anfang März, gegen 15 Uhr wird das Treiben in der Priener Grund- und Mittelschule noch bunter, denn es treffen sich rund 200 Leute im Bereich der Aula. Ihnen kommt an diesem Tag eine besondere Bedeutung zu. Sie helfen bei der Wahl, sortieren, zählen, übermitteln Daten. Wahlleiter Donat Steindlmüller begrüßt alle, liest alle Namen vor, bittet um Rückmeldung, damit fehlende Personen nachbesetzt werden können. Eine Person fehlt, allen anderen wird ein grober Ablauf kurz erklärt, auf das Essen hingewiesen und allen für ihre Hilfe gedankt. Dann teilt sich die Menge in verschiedene Klassenzimmer und Kleingruppen auf.
Alle Teams
werden bestimmt
Im ersten Stock sammelt sich eine Gruppe von sieben Helfenden in einem Klassenzimmer. Einer von ihnen ist Alfons Kinne. Er hilft bei Wahlen seit 35 Jahren. „Ich sage euch kurz, wie es abläuft“, begrüßt er sein heutiges Team. Es gebe zwei Grundprinzipien, die es umzusetzen gilt: den Wählerwillen bestmöglich umzusetzen und für eine geheime Wahl zu sorgen. Bedeutet zum ersten Punkt, dass bei nicht ganz eindeutigen Wahlzetteln versucht wird, die Stimme gültig zu machen, und zum zweiten, dass der Name des Wählers oder der Wählerin getrennt von der Stimmabgabe ist – ansonsten zählt die Stimme nicht. Dafür werden zunächst alle für das Team bestimmten Briefwahlunterlagen sortiert und mehrfach gezählt. „Die Zahl ist wichtig, stimmt die nicht, bekommen wir vorne und hinten Probleme“, erklärt Kinne. Im Anschluss werden die Umschläge geöffnet; geschaut, ob die nötige Unterschrift gesondert zum Umschlag mit der Stimme im großen roten Umschlag ist. „Die Unterschrift ist die Bestätigung, dass die Briefwahl gemacht wurde“, so Kinne. In drei Umschlägen fehlt eine Unterschrift, die Stimmen werden aussortiert und gelten als Nichtwähler, nicht als ungültige Stimme. Die übrigen 175 noch verschlossenen Stimmzettel werden in eine Wahlurne gepackt. Die in diesem Team vorab bestimmte Wahlvorsteherin, von der es in jedem Raum eine gibt, prüft, ob die Urne leer ist und verschließt die nun volle Box. Da die Wahllokale noch bis 18 Uhr geöffnet haben, dürfen auch die Stimmen der Briefwahl erst um 18 Uhr geöffnet und ausgezählt werden. Jetzt beginnt der entspannte Teil der Arbeit: Je nach Rolle der helfenden Hand, gibt es zwischen 70 und 90 Euro an Aufwandsentschädigung. Die Wahlvorsteherin, der Schriftführer, die jeweiligen Stellvertreter, der Beisitzer und die Barcodeauslese erhalten mehr, da teilweise Vorkurse nötig sind.
Dann gibt es Essen für alle, bevor ab 18 Uhr gezählt, getippt und übertragen wird. Veronika hilft zum ersten Mal: „Mit Kindern zu Hause hatte ich sonst nie die Zeit, jetzt kann ich es endlich mal machen. Ich finde es wichtig, zu sehen, wie die Abläufe sind. Es bestätigt mich, dass es gut ist, dass wir ein demokratisches System haben.“ Auch Lea gibt ihr Debüt als Wahlhelferin, trotz anstehender Klausuren. „Ich habe eine Einladung von der Gemeinde erhalten. Es fühlt sich aber nicht wie eine Pflicht an.“ Generell ist der Tenor von allen im Raum: Alle, die an freien Wahlen ihre Zweifel haben, sollten mal mitmachen bei der Auszählung einer Wahl. „Jeder Bürger ab 18 Jahren, der auch wahlberechtigt ist, darf sich als Wahlhelfer bei uns melden“, erklärt Wahlleiter Steindlmüller im Gespräch vor Ort. Dabei muss er oder sie nicht zwingend aus Prien kommen, auch aus den Nachbarorten können Leute helfen. „Alle, die Lust haben, sind willkommen.“
Theoretisch dürften auch Kandidierende bei der Wahl helfen, „aber wir machen es nicht so. Wir sagen, die, die kandidieren, ziehen wir nicht als Wahlhelfer heran.“ Und es können nur Leute helfen, die auch wählbar sind, sprich: Aufgrund von bestimmten Vorstrafen werden Leute auch nicht berücksichtigt. 210 Menschen helfen den ganzen Tag über in Prien.
„Dazu kommen 20 bis 30 Freiwillige in Bereitschaft.“ In der Früh wurde eine Person krankheitsbedingt bereits ersetzt. „250 Leute werden für so eine Wahl benötigt“, so der Geschäftsleiter der Marktgemeinde. Gewisse EDV-Kenntnisse oder keine Scheu vor dem PC sind von Vorteil, weil die Auslese mit einem EDV-System und Barcodeleser erfolgt. „Ansonsten einfach ein bisschen Spaß mitbringen“, sagt Steindlmüller und ergänzt: „Ein bisschen Ausdauer wäre gut, weil die Wahl doch lange dauert, teilweise bis spät in die Nacht hinein, und einfach Freude, mit Menschen hier in einem demokratischen Prozess mitzuwirken.“ Wer zusammen in einen Raum, also ein Wahlkreisbüro kommt, wird zufällig bestimmt.
„Wir versuchen, Leute aus der Verwaltung, die schon öfter bei Wahlen mitgemacht haben, als Wahlvorsteher und Schriftführer einzuteilen, also in die verantwortungsvolleren Jobs. Die werden auch speziell geschult, wie in einer Nachmittagsschulung während der Dienstzeit. Aber ansonsten geht’s frei nach Schnauze.“
Mit den Spezln zusammen würde aber auch gehen: „Theoretisch geht das schon, ja. Die Frage ist aber, ob es gut ist, weil dann vielleicht die Ablenkung größer ist, wenn die drei Spezln zusammensitzen. Wir schauen, dass wir die Leute ein bisschen trennen in den Gruppen.“ Auch wenn es für Kinne schon die x-te Wahl ist, ist eine gewisse Anspannung bei ihm zu spüren. „Das Aufregendste ist, wenn wir um 18 Uhr die Urne aufmachen. „Das ist wie Geburtstag oder Weihnachten: Alle sind ein bisschen nervös, das ist ein Akt, ein demokratischer Akt.“
Früher seien die Ergebnisse noch spannend gewesen, das sei jetzt aber nachrangig, weil die sofort auch online einsehbar seien. Für ihn die Herausforderung: Cool bleiben, ruhig sein: „Wir werden ja vorher geschult. Es gibt so viele exotische Varianten, die theoretisch vorkommen können. Ich will den roten Faden immer parat haben.“ Kurios sei es in den 80ern einmal gewesen, als eine Wahlurne nicht mehr aufging, aber auch dafür gab es ein Protokoll, wie vorzugehen sei. Früher, als PCs noch nicht so zugänglich waren, hat das Wahlteam auf die Schul-PCs zurückgegriffen. Da gab es um 1.30 Uhr eine automatische Datensicherung, von der niemand wusste. „Da bist du dann der Depp.“
Professionelle
EDV-Programme
Und die wichtigste Frage: Wie angreifbar ist so eine Wahl? „Diese EDV-Programme sind dermaßen professionell und mit System programmiert. Selbst wenn man eine gefälschte Wahl anlegen will, ist das gar nicht so einfach. Da gibt‘s überhaupt keine Möglichkeit. Es muss immer aufgehen. Wenn wir die Daten eingeben, bedienen drei Personen den Computer. Einer schaut mit, einer scannt ein und einer schaut mit und schreibt die Nummer auf. Früher sind mehr Fehler passiert und es werden auch weiter Fehler passieren. Aber die sind zu vernachlässigen.“
Auch Kinne wirbt dafür: „Melden, mitmachen, zusehen, bei diesem besonderen demokratischen Akt.“