Chiemsee – Wahlrechts-Experte Thomas Wagner klärte kürzlich im „Inselbräu“ die Insulaner über die formalrechtlichen Grundlagen auf, die es jetzt bei der Wiederholung der Bürgermeisterwahl zu beachten gilt. Neben Fakten und Fristen schwappte jedoch kurzfristig ein gewisser Frust über den Ausgang der ursprünglichen Bürgermeisterwahl hoch. „Das ist eine reine Informationsveranstaltung“, schritt Wagner jedoch sofort ein, woraufhin einige Bürger ihren Unmut erst später kundtaten.
Wunsch nach einem
„direkteren Dialog“
Die Informationsveranstaltung im „Inselbräu“ war aufgrund der drängenden Zeit kurzfristig einberufen worden. Die Initiative dazu hatte Michael Lanzinger in der ersten Gemeinderatssitzung nach der Kommunalwahl ergriffen und im Grunde eine Bürgerversammlung gefordert. Geschlossen hatte der Gemeinderat daraufhin eine Informationsveranstaltung mit dem Geschäftsführer der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Breitbrunn/ Gstadt/ Chiemsee beschlossen.
Wagner berichtete kompakt und anschaulich, wie es bis zum Wahltag am 14. Juni weitergeht.
So erfuhren die Insulaner, dass nach der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderats im Mai der neue Zweite Bürgermeister kommissarisch die Geschäfte leite, bis ein neuer Erster Bürgermeister gewählt wird. Zwischen dem 30. April und dieser Sitzung hat das Landratsamt Rosenheim das Sagen und bestimmt jemanden aus dem Gemeinderat für die kommissarische Leitung der Amtsgeschäfte.
Wagner erntete für seine Ausführungen viel Applaus. Auch Dr. Dieter Melchart, Wahlrechtsbeauftragter der Insel, lobte den Vortrag, wollte dann aber doch wissen, ob sich Armin Krämmer schon entschieden habe, ob er erneut kandidieren wolle. Zugleich wünschte sich Melchart einen direkteren Dialog: „Ich wünsche mir, dass du die einzelnen Häuser mal besuchst und nachfragst!“
„Ich habe mich noch nicht entschieden“, erklärte Krämmer und unterstrich, dass er an dem Amt hänge, auch wenn es ein riesiger Zeitaufwand sei. Er betonte zudem, dass er niemals etwas ohne den Gemeinderat unternommen habe, und verwies auf die überwiegend einstimmigen Beschlüsse im Gremium.
„Das waren
taktische Wahlen“
Georg Klampfleuthner machte daraufhin seine Überlegungen öffentlich, ebenfalls für das Amt des Bürgermeisters zu kandidieren. Sein Entschluss stehe jedoch noch nicht fest. Er betonte, wie ungemein schade er es finde, dass Tobias Niggl als junger Gemeinderat nicht wiedergewählt worden sei. „Das waren taktische Wahlen“, zeigte er sich überzeugt, lobte aber gleichzeitig die neu gewählte Gemeinderatsmannschaft als „top“.
Als Klampfleuthner die Planung von Arbeitskreisen ins Spiel brachte, die neben den Gemeinderatssitzungen Projekte erarbeiten sollten, wies Armin Krämmer darauf hin, dass diese Idee auch immer „sein Plan“ gewesen sei. Die entscheidende Frage sei jedoch, wer sich dort wirklich engagiere, womit er die notwendige Kontinuität ansprach.
Georg Wieland ging zudem auf die am Bürgerwiderstand gescheiterte Solaranlagen-Satzung ein, die er als „ein Desaster“ bezeichnete. „Das kann keine gute Arbeit gewesen sein“, monierte er deutlich.
Kritik an der Transparenz
und der Kandidatensuche
Josef Neuer wünschte sich an diesem Punkt, dass die Insulaner solche Themen verstärkt auf den Bürgerversammlungen ansprechen sollten. „Da gehört alles auf den Tisch. Aber da wird dann nie über essenzielle Themen gesprochen“, machte er seinem Unmut Luft.
Fast zum Streit kam es um die Frage, warum bei der Aufstellungsversammlung kein weiterer Bürgermeisterkandidat seinen Hut in den Ring geworfen habe. Der Zweite Bürgermeister und Wahlleiter Kurt Lehner erinnerte an jenen Abend und die explizite Frage nach weiteren Kandidaten, auf die sich niemand gemeldet habe. „Es hat sich keiner gemeldet und es wurde von euch auch kein weiterer vorgeschlagen“, unterstrich Lehner. Alle seien damals dagesessen und es sei „nichts“ gekommen. „Dabei kennen wir uns doch alle“, betonte er abschließend die Verwunderung über die damalige Passivität.