Inzell – Eine neue Legislaturperiode ist angebrochen. Daher wurden die neuen Gemeinderäte in der ersten Gemeinderatssitzung vereidigt. Zudem stand die Wahl des Zweiten und Dritten Bürgermeisters in Inzell an. Zur konstituierenden Sitzung begrüßte Bürgermeister Michael Lorenz die Amtsleiter vom Ordnungsamt, Bauamt und den Kämmerer. Er gratulierte den Neugewählten besonders herzlich. „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und gehe voller Zuversicht in die nächsten sechs Jahre“, ging sein Blick bereits in die Zukunft und zeigte sich zufrieden über die Zusammensetzung des neuen Gemeinderates.
Fünf neue
Gemeinderäte
Die neu gewählten Gemeinderatsmitglieder wurden in der ersten Sitzung nach ihrer Berufung mit den Worten vereidigt: „Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe“. Alle fünf neuen Gemeinderäte wurden nach vorne gerufen und sprachen den Eid gemeinsam. Der Rathauschef vereidigte Sabine Saurler, Hubert Hirschbichler, Georg Kamml, Martin Maier sowie Matthäus Schibanz und gratulierte ihnen im Anschluss ganz herzlich.
Zwei Stellvertreter
gewählt
Anschließend stand die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister an. Das Gremium legte fest, dass wieder zwei Vertreter gewählt werden sollten. Dieser Vorschlag wurde einstimmig angenommen. Die Wahl ging geheim vonstatten.
Als Stellvertreter wurde Christoph Treiner von der Jungen Liste vorgeschlagen. Er war der einzige Kandidat und wurde mit 15 von 16 abgegebenen Stimmen gewählt. Eine Stimme entfiel auf Robert Hochreiter (CSU). Der Zweite Bürgermeister wurde zudem einstimmig, wie bisher, wieder zum Standesbeamten bestellt.
Der Fraktionssprecher der SPD, Sepp Rieder, schlug Richard Hütter (Bürger für Inzell) als weiteren Stellvertreter vor. Die anschließende Wahl des Dritten Bürgermeisters war einstimmig. Hütter konnte 16 Zustimmungen für sich verbuchen und bedankte sich bei den Gemeinderäten besonders für das entgegengebrachte Vertrauen.
Ein weiterer wichtiger Entscheidungspunkt war die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts. Dabei wurden die Ausschüsse und deren Stärke sowie die Entschädigung für ehrenamtliche Gemeinderatsmitglieder festgelegt. Die Entschädigung wurde auf 35 Euro je Sitzung (Gemeinderat und Ausschuss) festgelegt. Eine Entschädigung für die Teilnahme an Arbeitsgruppen soll 25 Euro betragen.
35 Euro Entschädigung
pro Sitzung
Als notwendiger Ausschuss wird wieder ein Rechnungsprüfungsausschuss gebildet. Dieser wird mit sechs Mitgliedern gebildet, die allerdings noch nicht benannt wurden. Eine längere Diskussion gab es über einen Bauausschuss. Markus Kötzinger (SPD) sprach sich klar für ein solches Gremium aus, da dadurch einige prekäre Punkte explizit behandelt werden können. Letztlich gab es darüber keine Entscheidung in der öffentlichen Sitzung, sondern erst in der nichtöffentlichen.
Geschäftsführer Matthias Fuchs informierte über den Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Gemeinderat und den Beschluss zur vorübergehenden Beibehaltung der bisherigen Geschäftsordnung. Der Gemeinderat wurde darüber in Kenntnis gesetzt, dass vom Bayerischen Gemeindetag eine neue Mustergeschäftsordnung ausgearbeitet wurde. Es wurde vorgeschlagen, diese mit den Fraktionssprechern, dem Geschäftsleiter und der Kämmerin zu besprechen und anschließend zur Feinabstimmung im Gemeinderat zu beraten und zu beschließen.
Die Fraktionssprecher hatten die jeweiligen Parteien schon vorab bestimmt. Für die CSU sind dies Petra Maier und Robert Hochreiter als Stellvertreter, für die Junge Liste Maxi Bacher und Christoph Treiner und für die SPD/Bürger für Inzell Sepp Rieder und Markus Kötzinger.
Fraktionssprecher
stehen fest
Benannt wurde auch der Beirat für die Inzeller Touristik GmbH (ITG) mit zwei Personen, dem in Zukunft Robert Hochreiter und Julia Egger angehören. Auch der Aufsichtsrat Chiemgaukarte Betriebsgesellschaft Ruhpolding-Inzell GbR (CBRI) muss wieder mit zwei Personen besetzt werden, doch die Entscheidung ist noch nicht gefallen. Als Vertreter der Musikschule wird das neue Gemeinderatsmitglied Martin Maier den bisherigen Amtsinhaber Markus Kötzinger ablösen.
Es wurde zudem die Frage gestellt, ob Arbeitsgruppen wieder gebildet und besetzt oder neue Arbeitsgruppen eingerichtet werden sollen. Die Arbeitsgruppen Badepark und Max Aicher Arena wird es in Zukunft nicht mehr geben. Dafür wird die neue Arbeitsgruppe Kurpark gegründet. Die Mitglieder werden zeitnah benannt.
Zwei Konzerte
geplant
Bürgermeister Lorenz gab bekannt, dass vom Gebirgsmusikkorps aus Garmisch-Partenkirchen ein Wohltätigkeitskonzert für den Förderverein für versehrte Kameraden am Dienstag, 12. Mai, ab 18.30 Uhr stattfindet. Das Muttertagskonzert präsentiert die Musikkapelle Inzell am Muttertag um 19 Uhr im Festsaal.