Traunstein – Das war ein spannender Auftakt: Nach der Stadtratswahl im März hat das Gremium jüngst zum ersten Mal zusammengefunden. Schon jetzt gibt es Verschiebungen. Stadträtin Monika Stockinger trat im März auf der SPD-Liste an, verkündete aber noch während des Wahlsonntags ihren Austritt aus der Partei. Die Sozialdemokraten schlossen sie aus der Fraktion aus. Nutznießer ist die UW-Fraktion, zu der Stockinger übergelaufen ist.
UW-Fraktion wächst,
SPD schrumpft
Sechs UW-Kandidaten schafften es bei der Kommunalwahl in den Stadtrat. Durch Stockinger ist die Fraktion jetzt auf sieben Köpfe angewachsen und damit noch deutlicher zweitstärkste Kraft im Stadtrat hinter der CSU. Die SPD-Fraktion ist dagegen auf zwei Sitze zusammengeschrumpft. Schon in der vorigen Legislaturperiode gab es einen Überläufer von der SPD zur UW: Robert Sattler wechselte im vergangenen Sommer die Seiten, stärkte vormals schon die UW-Fraktion und kandidierte auch im März erfolgreich für die Unabhängigen. Aber für die UW war die erste Sitzung auch eine Niederlage. Sepp Kaiser wurde von seiner Fraktion zwar jeweils vorgeschlagen, wurde vom Stadtrat aber weder zum Zweiten noch zum Dritten Bürgermeister gewählt. Noch in der vergangenen Legislaturperiode war er Zweiter Stellvertreter von Oberbürgermeister Christian Hümmer (CSU). Kaisers UW-Fraktionskollege Ernst Haider machte sich vor der Wahl noch für ihn stark: „Die UW ist zweitstärkste Fraktion und Sepp Kaiser erhielt bei der OB-Wahl auch die zweitmeisten Stimmen.“ Trotzdem fiel er zweimal durch.
Zur Wahl der Zweiten Bürgermeisterin setzte sich Burgi Mörtl-Körner (Grüne) durch, bekam 20 der 31 Stimmen. Sie ist damit wiedergewählt. Neuer Dritter Bürgermeister von Traunstein ist Karl Schulz (CSU). Fraktionskollege Konrad Baur lobte vor der Wahl: „Er ist einer unserer Stimmenkönige und zeigt seit 2002 im Stadtrat leidenschaftlichen Einsatz mit Anstand und Sensibilität.“ Schulz erhielt 19 Stimmen, Sepp Kaiser zwölf. Gewählt wurden die OB-Stellvertreter vom Stadtrat in geheimer Abstimmung in Wahlkabinen vor dem Sitzungssaal.
Außerdem gibt es im neuen Traunsteiner Stadtrat eine Fraktion mehr: Denn „Die Linke“ ist jetzt mit zwei Räten vertreten und kann damit eine eigene Fraktion bilden. Bisher bildete Linken-Stadtrat Denis Holl mit der SPD eine Fraktionsgemeinschaft. Größte Fraktion ist die CSU mit zehn Mitgliedern, vor der UW mit sieben und den Grünen mit fünf Räten. Alle anderen Fraktionen – SPD, Die Linke, Traunsteiner Liste, Initiative Traunstein – sind zu zweit. Der neue Stadtrat ist bis zu den nächsten Kommunalwahlen 2032 im Amt.
Sieben Neue
im Gremium
Neu im Stadtrat sind René Drost, Christian Schulz, Sabine Garbarino, Trudi Klapfenberger-Öttl, Simon Filser, Tobias Heigermoser und Martina Wenta. „Danke, dass Sie sich in Ihrer Freizeit zur Verfügung stellen“, lobte Oberbürgermeister Hümmer die Stadträte. Die neuen Gesichter leisteten ihren Amtseid auf das Grundgesetz der Bundesrepublik, auf die Verfassung Bayerns und auf die Selbstverwaltung.
Hümmer betonte: Man sei kein kommunales Parlament mit Regierung und Opposition, sondern suche gemeinsame Lösungen für das Wohl von Stadt und Bürgern. „Auch ich bin nicht der Oberbürgermeister der CSU, sondern der Traunsteiner.“