Breitbrunn – Die Gemeinde Breitbrunn gehört nicht nur der Verwaltungsgemeinschaft Breitbrunn/Gstadt/ Chiemsee an, sondern ist überdies Mitglied beim Abwasser- und Umweltverband Chiemsee, beim Mittelschulverband, beim Regionalwerk und betreibt außerdem zusammen mit Gstadt die große Mehrzweckhalle, die 2015 feierlich eingeweiht wurde. Nach der Kommunalwahl galt es deshalb, die verantwortlichen Positionen neu zu besetzen. Bürgermeister Anton Baumgartner nimmt seine Schlüsselstellung kraft seines Amtes auch in den kommenden sechs Jahren wahr. Abgesehen davon, hat sich Breitbrunn personell neu aufgestellt.
Vertreter in Verbänden
und Gremien bestimmt
In der jüngsten Sitzung ging es an die Besetzung der Gremien, in denen die Gemeinde Breitbrunn Mitglied ist. An den Verbandsversammlungen der Verwaltungsgemeinschaft Breitbrunn/Gstadt/Chiemsee kann zum einen Bürgermeister Anton Baumgartner teilnehmen, ebenso nun Anna-Maria Regauer (Stellvertreter Philipp Bürgerl) und Sabine Huber (Dritte Bürgermeisterin, Stellvertreter Karl Stettner).
Baumgartner erläuterte anschließend die Besetzung der Verbandsversammlung beim Abwasser- und Umweltverband Chiemsee. Die Gemeinde wird in der Verbandsversammlung durch zwei Verbandsräte nach Paragraf 7 Abs. 1 Verbandssatzung vertreten. Dabei ist nach Art. 31 KommZG kraft Gesetzes der Erste Bürgermeister ein „geborenes Mitglied“. Die weitere Vertretung („gekorenes Mitglied“) muss durch den Gemeinderat bestellt werden. Nach einer Abstimmung im Gemeinderat wurden Andreas Obermaier (ÜWG) und als sein Stellvertreter Thomas Schmidbauer (BL) bestellt.
Im Mittelschulverband vertritt Bürgermeister Anton Baumgartner die Interessen Breitbrunns. Bei seiner Verhinderung übernimmt diese Aufgabe sein Stellvertreter. Im Verwaltungsrat des Regionalwerks Chiemgau-Rupertiwinkel läuft die Besetzung nach den gleichen Richtlinien ab.
Bei der Bestellung der Gemeindevertreter in den Verwaltungsrat des gemeinsamen Kommunalunternehmens Breitbrunn-Gstadt erläuterte Bürgermeister Baumgartner die Besetzung des Verwaltungsrats. Gemäß Paragraf 5 der Unternehmenssatzung besteht der Verwaltungsrat aus dem Vorsitzenden und übrigen fünf Mitgliedern. Die jeweiligen Bürgermeister der Gemeinden Breitbrunn und Gstadt sind geborene Mitglieder des Verwaltungsrates. Die Gemeinde Breitbrunn wird im Verwaltungsrat des gemeinsamen Kommunalunternehmens durch den Bürgermeister kraft seines Amtes vertreten. Im Fall seiner Verhinderung wird dieser durch seinen Stellvertreter vertreten.
Die Gemeinde Breitbrunn stellt neben dem Bürgermeister zwei weitere Mitglieder des Verwaltungsrates. Diese Mitglieder des Verwaltungsrates werden vom Gemeinderat der Gemeinde Breitbrunn für sechs Jahre bestellt. Nach Beratung beschloss der Rat, Christian Obermair (ÜWG) und Thomas Schmidbauer (BL) als Verwaltungsratsmitglieder zu bestellen. Als Vertreter werden bestellt: Joseph Schneider für Christian Obermaier und Nikolaus Arpé für Thomas Schmidbauer.
Wie Bürgermeister Baumgartner weiter ausführte, mussten auch die beiden Vorstände des gemeinsamen Kommunalunternehmens Breitbrunn-Gstadt a. Chiemsee gemäß Paragraf 4 Abs. 2 der Unternehmenssatzung vom Verwaltungsrat auf die Dauer von fünf Jahren neu bestellt werden. Im Grunde sei eine direkte Mitwirkung durch die Gemeinderäte der Gemeinden Breitbrunn und Gstadt rechtlich gar nicht vorgesehen, so Baumgartner. Aber aufgrund der hohen Verantwortung und Entscheidungskompetenz der Vorstandsmitglieder, die das Kommunalunternehmen leiten und nach außen vertreten, sollte jedoch auch das Einvernehmen der Gemeinderäte beider Kommunen zur Bestellung der Vorstände erteilt werden. Dies wurde auch damals und zwischenzeitlich so gehandhabt.
Kommunalunternehmen
bekommt Vorstände
Zur Erinnerung: Der Verwaltungsrat ernannte in der Sitzung Mitte April Thomas Wagner ab Mai zum Mitglied des Vorstands des gemeinsamen Kommunalunternehmens. Gleichzeitig wurde er gemäß Paragraf 4 Abs. 1 Satz 2 der Unternehmenssatzung zum Vorstandsvorsitzenden und Vorstandssprecher bestimmt. Als weiteres Vorstandsmitglied wurde Karl-Heinz Heitauer ernannt. Die Amtszeit der Vorstandsmitglieder endete somit regulär mit Ablauf des 30. April. Nach Beratung unterstützte und befürwortete der Gemeinderat die Bestellung beziehungsweise erneute Bestellung der beiden Vorstände durch die Verwaltungsratsmitglieder. Thomas Wagner ist der Geschäftsleiter der Verwaltungsgemeinschaft Breitbrunn/Gstadt/Chiemsee und Karl-Heinz Heitauer ist der Kämmerer.