Rimsting – Nicht nur mit einem umfangreichen Zahlenwerk hat sich der Zweckverband Wasserversorgung Chiemseegruppe beschäftigt. Hinter dem Verband stehen die Gemeinde Rimsting und der Markt Prien, die sich auch mit dem Ansuchen des Wasserbeschaffungsvereins (WBV) Ulperting auseinandergesetzt haben. Der WBV möchte sich gerne an das Trinkwassernetz der Gemeinde Rimsting anschließen. Eine der Voraussetzungen dafür ist jedoch die Zustimmung der Chiemseegruppe. Diese hat in ihrer jüngsten Sitzung „grünes Licht“ gegeben, behält sich aber ein Sonderkündigungsrecht vor.
Positive
Jahresrechnung
Viele Jahre lang bezog der Wasserbeschaffungsverein Ulperting sein Trinkwasser aus der eigenen Quelle, doch bereits seit geraumer Zeit darf der Weiler dieses nicht mehr als Trinkwasser nutzen. Sein Trinkwasser bezieht Ulperting bislang über einen Verbund mit der Gemeinde Riedering, obwohl der Weiler eigentlich gemeindlich zum Markt Bad Endorf gehört. Das Trinkwasser in dieser Leitung stammt jedoch aus der Gemeinde Rimsting. Bereits Ende 2023 hatte der WBV einen Antrag bei der Gemeinde Rimsting gestellt, um direkt an deren Wasserversorgung angeschlossen zu werden.
Anfang 2024 befasste sich der Gemeinderat Rimsting mit dem Thema. Er kam zu dem Schluss, dass eine Zusage nur dann in Aussicht gestellt werden könne, wenn der Zweckverband Wasserversorgung Chiemseegruppe einer dauerhaften Belieferung zustimme. Zudem diskutierten die Rimstinger Ratsmitglieder vor zwei Jahren über die Kosten, die der Verein zu stemmen habe. Letztlich sprachen sich die Verbandsräte der Chiemseegruppe in ihrer Sitzung im Juni 2026 dafür aus, dem WBV den dauerhaften Erhalt von maximal 3.000 Kubikmetern Wasser pro Jahr über die Gemeinde Rimsting zu gewähren. Sollte der Zweckverband aufgrund wasserrechtlicher Auflagen, insbesondere im Bereich der maximalen Entnahmemenge, gravierende Einschränkungen erfahren, behalte sich der Verband ein Sonderkündigungsrecht für die Wasserlieferung an den WBV vor.
In der Verbandssitzung im Rimstinger Rathaus befassten sich die Mitglieder beider Gemeinden zu Beginn mit der Jahresrechnung für das Verbandsjahr 2023, die im Verwaltungshaushalt mit 670.241,21 Euro abschloss. Der Vermögenshaushalt umfasste in Einnahmen und Ausgaben 409.062,97 Euro. Der Rechenschaftsbericht war den Verbandsmitgliedern bereits vorab zugesandt worden. Er wurde in der Sitzung nochmals vorgetragen, und die Mitglieder nahmen das Ergebnis zur Kenntnis.
Die örtliche Rechnungsprüfung war bereits im Vorfeld durchgeführt worden und hatte keinerlei Unstimmigkeiten oder Beanstandungen ergeben. Einstimmig stellten die Mitglieder das Ergebnis gemäß Artikel 34 Absatz 2 und Artikel 40 Absatz 1 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) sowie Artikel 102 Absatz 3 der Gemeindeordnung (GO) fest und sprachen die Entlastung aus.
Haushaltssatzung und Rechnungsprüfung
Im nächsten Schritt beschloss die Versammlung, vorbehaltlich einer eventuell erforderlichen Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde, die den Mitgliedern im Entwurf zugesandte Haushaltssatzung für das Jahr 2024 zu erlassen und den Haushaltsplan mit den darin enthaltenen Ansätzen und Abschlusszahlen aufzustellen. Zudem bestimmte die Versammlung aus ihren Reihen die beiden Mitglieder, die mit der Rechnungsprüfung für die Jahresrechnung 2024 beauftragt wurden. Für den Markt Prien wurde damit der Zweite Bürgermeister und Verbandsrat Michael Anner betraut, während Stephan Walter diese Aufgabe für die Gemeinde Rimsting übernimmt.