Hundesteuer für Zweithunde gesenkt

von Redaktion

Schlechings Gemeinderäte beschließen Kompromiss – Gemeinde gleicht Defizite aus

Schleching – Kämmerin Stephanie Oberressl hat die Gemeinderatsmitglieder über die Haushaltsabrechnung der Arbeiterwohlfahrt (Awo) für das Jahr 2025 für den Kindergarten und den Waldkindergarten informiert. Der Haushaltsplan 2025 sah Aufwendungen von rund 515.000 Euro vor – im Jahr 2024 waren es rund 610.000 Euro –, die Abrechnung ergab rund 2.000 Euro mehr. Das geplante Defizit von rund 59.000 Euro konnte jedoch auf rund 55.000 Euro gesenkt werden. Der Defizitausgleich der Gemeinde beträgt 80 Prozent (rund 44.000 Euro), der des Trägers 20 Prozent (rund 11.000 Euro).

Schleching gleicht
80 Prozent der Defizite aus

Beim Waldkindergarten wurde der Haushaltsplan um rund 4.000 Euro auf rund 207.000 Euro unterschritten. Auch hier beträgt der Defizitausgleich der Gemeinde 80 Prozent (rund 9.000 Euro), der des Trägers 20 Prozent (rund 2.000 Euro).

Aus dem Gemeinderat kamen Fragen zur aktuellen Belegung der Plätze und dazu, wie der demografische Wandel bei den Geburtenzahlen berücksichtigt wird. Zurzeit sind im Dorfkindergarten 49 von 50 möglichen Plätzen belegt, im Waldkindergarten 13 von 20. Der Waldkindergarten wird für ein Bergsteigerdorf als besonders passend und wichtig angesehen. Für die spätere Zukunft und den zu erwartenden Rückgang der Geburten wird überlegt, die beiden Kindergärten zusammenzulegen – die Waldgruppe soll dabei auf jeden Fall erhalten bleiben, gegebenenfalls als Außenstelle des Dorfkindergartens. Die Verwaltung vertrat die Meinung, dass ein Kindergarten von der Kostenseite her in allen Gemeinden immer defizitär sein werde.

Zudem informierte Stephanie Oberressl über Überschreitungen der Haushaltsansätze im vergangenen Jahr. In der Summe beliefen sich diese auf rund 95.000 Euro. Sie erläuterte die einzelnen Posten, darunter die Mehrkosten für die Sirenen für den Katastrophenfall, die Wartung der Lüftungsanlage des Schulhauses, die Regenwasserzisterne beim Friedhof und die Dachsanierung beim Dorfladen. Die überplanmäßigen Ausgaben wurden einstimmig nachträglich genehmigt.

Die Jahresrechnung für das Jahr 2025 wurde dem Gemeinderat vor der Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss vorgelegt, zunächst zur Kenntnisnahme. Der Verwaltungshaushalt schloss mit Einnahmen und Ausgaben von jeweils rund 5,9 Millionen Euro ab. Davon konnte eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von rund 778.000 Euro erfolgen – rund 475.000 Euro mehr als im Ansatz vorgesehen. Die Mehreinnahmen stammten aus der Gewerbesteuer (plus rund 104.000 Euro), dem Einkommensteueranteil (plus 158.000 Euro) und der Einkommensteuersatz-Beteiligung (rund 11.000 Euro). Minderausgaben wurden bei den Personalkosten (rund 41.000 Euro) und beim Winterdienst (rund 8.000 Euro) erzielt.

Der Vermögenshaushalt schloss in Einnahmen und Ausgaben mit rund 2,5 Millionen Euro ab. Das Gemeindevermögen liegt im Anlagebereich bei rund 3,5 Millionen Euro. Aktuell laufen drei Darlehen: das Förderdarlehen für das Wohnprojekt über dem Dorfladen (534.000 Euro), das Darlehen zum Schulhausumbau (871.000 Euro) und das Darlehen zur Sanierung der Raitnerbrücke (rund 240.000 Euro). Michael Bachmann (CSU) sprach der Kämmerin ein Lob aus.

In der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde zudem über einen Bürgerantrag zur Überarbeitung der Hundesteuersatzung nach der Erhöhung im Dezember 2025 abgestimmt. Die Verwaltung sollte eine Aufstellung der Ökomodell-Gemeinden über die Höhe der Hundesteuer sowie die Einnahmen und Ausgaben nach der Hundesteuersatzung vorlegen. Aktuell leben in Schleching 71 Ersthunde, 17 Zweit- und weitere Hunde sowie zehn ermäßigte beziehungsweise steuerfreie Hunde – insgesamt also 98 Hunde.

Die Einnahmen aus der Hundesteuer beliefen sich im Jahr 2025 auf rund 10.000 Euro, die Ausgaben für die Ausstattung der drei Hundetoiletten auf rund 2.300 Euro und für den Betrieb durch den Bauhof auf rund 12.000 Euro. Somit ergibt sich ein Defizit von rund 4.000 Euro.

Vierbeiner bringen
Gemeinde 10.000 Euro

Bürgermeister Thomas Müllinger (BfS) berichtete von einem Gespräch mit den Initiatoren des Bürgerantrags, das in respektvoller Atmosphäre stattgefunden habe und bei dem aus seiner Sicht ein guter Kompromiss gefunden worden sei. Einstimmig wurde beschlossen, dass die Hundesteuer für den zweiten und jeden weiteren Hund rückwirkend zum 1. Januar auf 150 Euro gesenkt wird. Elisabeth Forte (BfS) fand, dies sei eine faire Lösung.

Artikel 1 von 11