Bergen – Kämmerer Peter Maier hat sich in der Gemeinderatssitzung den Zahlen des Finanzberichts gewidmet, während Bürgermeister Andreas Schultes über die großen Projekte der Gemeinde informiert hat, unter anderem über die Baumaßnahme „Gelbhaus“, die eventuell noch in diesem Jahr abgeschlossen werden kann.
Einnahmen
liegen im Plan
Der größte Einnahmeposten der Gemeinde ist die Einkommenssteuerbeteiligung, die mit knapp vier Millionen Euro geschätzt wurde. Hiervon konnten erst 25 Prozent vereinnahmt werden, da diese Zahlungen in vier Raten überwiesen werden. Mit knapp einer Million Euro liege man gut im Plan, so Peter Maier. Die Gewerbesteuer, geschätzt mit 2,1 Millionen Euro, konnte bereits zu 45 Prozent erfüllt werden, was auch an den Vorauszahlungen liege.
Was die Wasser- und Kanalgebühren, den Kindergarten, das Schwimmbad und den Friedhof betrifft, konnten 46 Prozent, also 814.000 Euro, der veranschlagten Summe vereinnahmt werden. Die Schlüsselzuweisung in Höhe von 1,27 Millionen Euro wurde bereits zur Hälfte ausgezahlt.
Nach dem derzeitigen Stand wird die Zweitwohnungssteuer wohl mehr Einnahmen als vorgesehen einbringen. Angesetzt waren 750.000 Euro, und erwartet werden über 770.000 Euro. Die Grundsteuer B steigt nur gering, und an Mieten und Pachten konnten ebenfalls die angenommenen Einnahmen zur Jahreshälfte erreicht werden. Wie der Kämmerer weiter ausführte, werden keine Mehrausgaben als die bereits veranschlagten erwartet. Die Kreisumlage verringerte sich etwas und liegt nun bei 3,5 Millionen Euro anstatt 3,55 Millionen Euro.
Den Maßnahmenkatalog mit der jeweiligen Umsetzungsrate stellte Bürgermeister Andreas Schultes vor. Für das Mehrzweckfahrzeug der Feuerwehr Bergen wurden bereits 85.000 Euro ausgegeben. Das Fahrgestell sei fertig und nun folge der Aufbau. Noch über 200.000 Euro werden für das Fahrzeug bis zur Auslieferung fällig. Für die Sanierung der Schule wurde bislang noch kein Geld ausgegeben. „Wir sind noch in der Planung und es wird sich wohl etwas verzögern“, ergänzte Schultes. Eingeplant wurden für die Sanierung der Schule Mittelbau rund 1.200.000 Euro und für den Hochbau der Schule für die Mittagsbetreuung weitere 1.200.000 Euro.
Investitionen in
Schule und Feuerwehr
Für die Nachpflanzung von Bäumen im Gemeindegebiet stehen knapp 12.000 Euro zur Verfügung. Benötigt wurden hierfür bislang nur 2.300 Euro. Es werden im Laufe des Jahres weitere Bäume gepflanzt, versprach der Rathauschef. Beim Waldkindergarten wurde das Vordach verlängert. Die hierfür veranschlagten knapp 20.000 Euro werden reichen. Bislang wurden 8.000 Euro ausgegeben. Es ist jedoch auch noch nicht fertig.
Ein großer Posten von fast 900.000 Euro steht für die Schwimmbadsanierung im Raum. Erst zum Ende der Badesaison wird hier mit den Bauarbeiten begonnen. Die Brückensanierung am Schwimmbad, vorgesehen sind hierfür 150.000 Euro, steht ebenfalls noch bevor. Dafür geht es mit der Brückensanierung im Weißachthal voran, und hier wurden bereits 68.000 Euro bezahlt. Weitere 340.000 Euro stehen auf dem Plan bis zum Abschluss der Maßnahme.
Für die geplante Abwasseranlage wurde noch kein Geld ausgegeben, und auch für die vorgesehenen Urnenwände, die mit 45.000 Euro beziffert wurden, ist noch keine Ausgabe getätigt worden. Wie Schultes informierte, ist das Fundament für die Urnenwände fertig, und bald können diese aufgestellt werden. „Der Ducato hat den Geist aufgegeben“, so Schultes, der auf die dringende Anschaffung eines Transporters für den Bauhof verwies. Die Sanierung des Daches der Tourist-Information und weitere Arbeiten an dem Gebäude stehen ebenfalls für dieses Jahr noch an. Kosten von 50.000 Euro werden angenommen. Für die Parkplatzgestaltung am Festsaal stehen Mittel von 120.000 Euro zur Verfügung, und auch für die Photovoltaikanlage auf der Schule wurden die 70.000 Euro noch nicht abgerufen.
Verzögerungen bei
Schwimmbad und Brücken
Zur Sanierung des Gelbhauses, eines großen Gebäudes im Maxhüttenensemble, das die Gemeinde für Wohnzwecke saniert, erläuterte der Rathauschef, dass von den für dieses Jahr angesetzten 1.340.000 Euro bereits 543.000 Euro ausgegeben wurden. Ob das Ziel, das Gebäude in diesem Jahr bezugsfertig zu machen, erreicht werden kann, sah Schultes skeptisch. „Das wird eng“, so Schultes, der den Termin für den Einzug der Mieter eher Anfang nächsten Jahres sieht.
Kathi Hallweger (Grüne) erkundigte sich, ob es einen Besichtigungstermin vorab geben werde, so wie es beim Schlackenhaus organisiert wurde. Dies bejahte Schultes. Gefragt nach der Sanierung der Blauen Brücke, meinte Schultes, dass die Brücken hintereinander saniert werden und nun die Brücke am Endweg hergerichtet werde. Erst 2027 werde man sich der nächsten Brücke widmen. Eine Beschlussfassung zu den Informationen war nicht notwendig.