Zum Artikel „Was kann Kim?“ im Politikteil:
Zum obigen Drama ist trotz der nun „trumpelnden“ atomaren Kriegsgefahr festzustellen: Trump hatte sich zur Vermeidung der Konfrontation und weiterer Sanktionen mit Russland, China und Nordkorea um Einvernehmen bemüht – „win-win“ statt Geopolitik.
Der US-Kongress und der Senat stimmten dagegen für Sanktionen und strategische Konfrontation mit einem Gesetz. Das widerspricht der amerikanischen Verfassung, denn nur der Präsident hat das Recht, die Verhältnisse der USA zu anderen Staaten zu bestimmen. Ein Gesetz darf keine exterritoriale Wirkung haben. Trump unterzeichnete auf Druck das Gesetz, da sein Veto mit Zweidrittelmehrheit im Kongress zurückgewiesen worden wäre. Er wies auf verfassungswidrige Elemente hin, die er nicht umsetzen werde.
Nun ist die irre atomare Bedrohung und Kriegsgefahr da, hoffentlich nur die Kraftmeierei, wie in Nordkorea. Es jubeln die Geopolitiker mit der Waffenlobby. Die deutsche Wirtschaft, besonders Bayern, wird schon durch die bisherigen Sanktionen gegen Russland geschädigt, nun wird Nord-Stream 2 wohl beendet und damit die Energiesicherheit.
Trump ist sicher ein Problem, aber das Hauptproblem ist meines Erachtens der gleichgeschaltete Kongress und Senat mit globalen Machtansprüchen und der herrschende Finanzfaschismus. Trump wollte die Trennung der Investmentbanken von den Geschäftsbanken. Die EU will dagegen zum Schutz der Banken Kundengelder einfrieren… Also, liebe Presse, nicht so sehr nur „trampeln“…
Hans- Jürgen Ehlers
Rosenheim