Zur Debatte um die Gefährdung der Demokratie (Politikteil):
Viele Politiker sagen „unsere Demokratie ist in Gefahr“. Stimmt! Aber nicht von außen, sondern von innen. Die Gesellschaft ist gespalten, weil sich viele Wähler nicht mehr von den alten Parteien vertreten fühlen. Ein Blick über die Grenzen ist manchmal hilfreich. Da hilft kein Ausgrenzen, Diffamieren, Beschimpfen, Ignorieren oder die Wähler einfach für dumm zu erklären. Die Demokratie wird langsam verändert. Es werden von demokratisch gewählten, legitimierten Regierungen und Parteien Gesetze erlassen, die die Justiz einschränken. Parteiprogramme werden lautstark verkündet und konsequent umgesetzt. Die da oben machen ja doch, was sie wollen, so der Tenor. Verträge, beispielsweise in der EU, werden nicht eingehalten, ohne Konsequenzen für die entsprechenden Länder. Hier hilft meiner Meinung nach nur mehr Demokratie: „Alle Macht geht vom Volk aus.“ So steht es im Grundgesetz. Volksabstimmung oder Bürgerbefragungen wären ein probates Mittel, dem entgegenzuwirken. Warum durfte die Bevölkerung beispielsweise nicht über den Euro-Beitritt oder später zum Thema Griechenland-Hilfen abstimmen? Flüchtlinge und Migranten: kein Thema für die Wähler. Es gibt noch viele Beispiele, die per Volksentscheid geklärt werden können, wenn man nur will. Den politischen Altparteien fehlt hierzu der nötige Mut! Haben sie Angst, vor wem oder was? Mehr Demokratie wagen, es lohnt sich!
Franz Smeets
Bruckmühl
Zu jeder Demokratie gehören Oppositionsparteien. Und die sollten sich für die verschiedenen Bevölkerungsschichten einsetzen. Die einen für den Mittelstand, die anderen für die Arbeitnehmer, die Arbeitgeber oder die Umwelt. Was wir aber in Deutschland haben, ist ein politischer Einheitsbrei. Bis in die 80er-Jahre konnten sich auch Arbeiter noch ein Grundstück kaufen und ein Haus darauf bauen. Jetzt reicht es nicht einmal mehr für eine Eigentumswohnung. Geringverdiener, die in Rente gehen, werden schon bald die Mieten nicht mehr bezahlen können. Die Natur ist so kaputt, dass Vögel selbst im Sommer kaum noch Nahrung finden, weil Käfer und Insekten größtenteils vernichtet wurden. Neben den Linksparteien und der Mitte- Linkspartei gibt es jetzt auch eine Rechtspartei. Die AfD. In allen europäischen Staaten gibt es eine Rechtspartei. Wie alle Rechtsparteien setzt sich auch diese vorwiegend für das eigene Land und deren Bevölkerung ein. Was also ist daran so verwerflich? Wenn auch die Altparteien Versprechungen machen, was alles geändert wird, diesmal werden die Wähler nicht mehr darauf hereinfallen. Übrigens: Ohne diese Partei erfüllt sich der Morgenthau- Plan doch noch, zwar in abgeschwächter Form und mit Verzögerung, doch mit dem gleichen Endergebnis.
Anton Tiefenthaler
Riedering