Zu „Interkommunales Schwimmbad: Jetzt auch Bürgerentscheid in Aschau“ (Lokalteil):
Unsere Heimatzeitung hat erstmals handfest über das geplante Aschauer Schwimmbad in interkommunaler Zusammenarbeit (was für ein Elefant für eine Mücke) mit Waldkraiburg informiert. Dabei wurde auch endlich deutlich, welche belastbaren Zahlen diesem Projekt zugrunde liegen: Keine. Es liegen wohl tatsächlich weder für eine Sanierung noch für die geplante Ausführung die geringsten Zahlen vor. Diese sollen nun holterdipolter im Zuge der Beantragung finanzieller Hilfen der Bundesregierung näherungsweise beschafft werden, weshalb es sträflich sei, durch ein Aschauer Bürgerbegehren dingend benötigte Zeit zu verplempern. Dem mündigen Bürger wird hier endlich einmal vor Augen geführt, mit welcher Chuzpe auch die jetzigen Waldkraiburger Stadtväter „das Beste der Stadt suchen“ und doch nur den Mangel verwalten. Der Redakteurin Frau Klemm ist nicht genug zu danken!
Dr. Jörg Kern
Waldkraiburg
Beim Infoabend am 25. September wurde ein sehr vernünftiger und pragmatischer Konsens gefunden. Man wartet die Ausschreibung und das Ergebnis der Planung für die Leistungsphasen 1 bis 3 gemäß der Honorarordnung für Architekten ab (ca. 450.000 Euro; rund 56500 Euro für Aschau) und beantragt eine mögliche Förderung (3,685 Millionen Euro; 460000 Euro für Aschau)! Danach erfolgt nochmals eine Infoveranstaltung, wo dann auch wir Bürger abstimmen können. Nun wird ein Bürgerentscheid stattfinden, ohne diese Ergebnisse abzuwarten. Mit folgender Begründung: „In einer Bürgerbefragung 2016 haben sich die Bürger für ein Naturschwimmbad ausgesprochen, welches in alleiniger Verantwortung der Gemeinde Aschau erstellt und betrieben werden sollte. Eine erneute Bürgerbefragung wurde in der Gemeinderatssitzung im August 2018 abgelehnt.“ Weitere Begründung: „Zentrale Punkte zur Finanzierung sind unklar, so basiert der Planungsauftrag lediglich auf eine grobe Kostenschätzung ohne belastbare Kostenrechnung gemäß Honorarordnung.“ Und letztendlich:„Der dezentrale Standort ist sowohl aus Aschauer, als auch aus Waldkraiburger Sicht abzulehnen“ Aufgrund dieses Bürgerbegehrens/-entscheids kann nun dieser zentrale Punkt zur Finanzierung nicht mehr geklärt und die Fristen einer Antragstellung auf Förderung können voraussichtlich nicht eingehalten werden. Nun soll aber der Bürger ohne dieses Wissen entscheiden! Was für eine Logik! Wird denn in Aschau überhaupt nicht mehr auf rationaler und sachlicher Ebene nachgedacht? Als Bürger kann ich mir doch nur eine objektive Meinung bilden und dann abstimmen, wenn zumindest die wichtigsten Fakten geschaffen sind. Das Bürgerbegehren muss zurückgezogen werden und ein Ratsentscheid erfolgen!
Ernst Baumann
Waldkraiburg