Zu den Berichten „Bad mit sechs Stimmen verhindert“ und „Bad: Stadtrat muss Weichen neu stellen“ (Lokalteil):
Nun müssen wir ein anderes zu beflügelndes Wort finden, denn die vielzitierte, in einem Artikel unserer Heimatzeitung gleich fünfmal erwähnte interkommunale Zusammenarbeit ist ja nicht zustande gekommen. Also neu: Intrakommunale Zusammenarbeit. Alle Stadtratsfraktionen müssen jetzt zusammenarbeiten. Das sollte leicht sein, denn einen Plan für den Scheiternsfall hat ja keine. So kann man also aus dem Vollen schöpfen. Vielleicht aber weiß ja der erste Bürger der Stadt einen Rat, der ja laut Bericht unserer Heimatzeitung schon das frühere Sozialgebäude der SGF zur neuen Kindertagesstätte der Stadt bestimmt hat für schlappe 1,9 Millionen Euro, ohne jede Diskussion. Die Devise lautet wohl: „Wir leben von der Hand in den Mund, machen dafür aber große Sprünge mit leerem Beutel.“ Hauptsache, ein neues Rathaus kommt her. Und nach uns die Sintflut und weitere Jahre der Kuratel, während derer Stadtrat Ruchlinski bei Bedarf immer „einen neuen Bleistift suchen“ muss… Es mag ja für jeden Bürgermeister wünschenswert sein, ein eigenes Mausoleum zu haben, notwendig aber ist es nicht. Auf dieser Basis muss über Investitionen diskutiert werden. Alles andere ist doch blanker Hohn für den Bürger, der wählt und zahlt.
Jörg Kern
Waldkraiburg
673 zu 667 – das Ergebnis des Aschauer Bürgerentscheides vom 16. Dezember zeigt das ganze Dilemma einer für mich unsäglichen Diskussion und Streitigkeit rund um den Bau eines Schwimmbades mit der Stadt Waldkraiburg. Die Einberufung des Bürgerbegehrens – nach einem feststehenden Gemeinderatsbeschluss – ist unverständlich und stellt für mich den eigentlichen Auslöser dieser Misere dar. Nach meinem Grundverständnis von Gemeindepolitik kann und soll der „Bürger begehren“ sprich sein Veto einlegen, bei grundsätzlich fehlerhafter Entscheidung des gewählten Gemeinderates. Unter Betrachtung des Befragungsergebnisses vom 16. Dezember kann der Gemeinderat mit seinem Beschluss nicht falsch gelegen haben – ganz im Gegenteil. Mit der Initiierung des Bürgerbegehrens wurde die Diskussion in die Öffentlichkeit getragen und folglich die Chance auf eine detailliertere Projektausgestaltung verhindert. Kritik und Meinung sind wichtig, wenn sie konstruktiv geäußert werden – man hätte hier Akzente in der Arbeitsgruppe setzen können und das mit offenem Ausgang. Warum hat man diese sachliche Ausarbeitung verhindert? In der heutigen digitalisierten Welt wächst die Meinungsvielfalt rasant an. Es wird mit gefährlichem Halbwissen diskutiert, falsche Informationen in Windeseile gestreut und schlussendlich Menschen bewertet und möglicherweise verurteilt. Dadurch ist ein Riss in der Gemeinschaft entstanden, der auf jeden Fall nachwirken wird. Die vermeintlichen Gewinner dieses Bürgerbegehrens sind folglich genauso Verlierer wie alle anderen Beteiligten – für die Zukunftsausrichtung und das Gemeindeleben in Aschau kann ich nur hoffen und wünschen, dass aus dieser Absurdität gelernt wird und die Diskussion und Entscheidung da ausgetragen wird, wo sie hingehört!
Christian Wehrle
Aschau