Zum Artikel „Grünen-Chef für Enteignungen“ (Titelseite):
„Wenn’s dem Esel zu gut geht, begibt er sich aufs Glatteis“ – was mit dieser Metapher allgemein gemeint ist, ist sicher auch dem Co-Vorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck, geläufig. Worin Herr Habeck allerdings am deutlichsten den liebenswerten Grautieren ähnelt, sind die hohen Sympathiewerte für ihn und seine aufstrebende Partei. Eine „pragmatische“ Anwendung des Grundgesetz-Artikels 14, die Enteignung von Wohneigentum als Lösungsmöglichkeit zur Behebung der Wohnraummisere in den Ballungszentren vorzuschlagen, ist bestenfalls nett gemeint, bleibt aber ein verunglückter Griff in die Mottenkiste des real existierenden Sozialismus. Es ist derzeit müßig, die Erinnerung an DDR-Zeiten zu bemühen und die rechtlichen Besonderheiten sowie die administrativen und finanziellen Hürden aufzuzählen. Es gibt eine Vielzahl von Gründen, warum es überhaupt zu dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum gekommen ist. Die tatsächlichen Gründe sind nicht allein in der „großen Politik“ zu finden: Es sind zusätzlich die individuellen Ansprüche an die Größe, Ausstattung und Lage, die Bevölkerungsverschiebung, Zuzug aus wirtschaftlichen Gründen und natürlich die preislichen Übertreibungen für die begehrte „Ware“ Wohnraum. Es empfiehlt sich, dass alle Konstellationen ideologiebefreit analysiert und die nötigen „Stellschrauben“ politisch und rechtlich ermöglicht werden.
Robert Habeck ist laut den Umfragen einer der beliebteste Politiker in Deutschland. Er könnte diese ehrenvolle Einschätzung dazu nutzen, sich in eine Politik im Sinne der „Kunst des Möglichen“ im Sinne des Gemeinwohls einzubringen.
Oskar Wrage
Prutting