Zum Artikel „20000 Stimmen für ein Europa ohne Hass“ (Bayernteil):
Wenn jemand den Begriff „Europa“ verwendet, dann ist sehr häufig unklar, was damit gemeint ist. Ist der Erdteil gemeint, dann gehören neben mehreren kleineren Staaten auch die Schweiz, Norwegen, Weißrussland und ein großer Teil der Russischen Föderation dazu.
Wenn aber die Europäische Union gemeint ist, dann soll das jeder klar sagen. Es gibt auch keine Europawahl und keine Europaflagge, weil ein Erdteil kein Staat und kein Staatenverbund ist. Vielmehr haben wir eine Wahl zum Parlament der Europäischen Union und die dazugehörige Flagge. Wissen diejenigen, die für ein Europa ohne Hass demonstrieren, dass Hass nicht vom Himmel fällt und auch nicht in die Wiege gelegt wird, sondern seine Ursachen hat? Die Ursachen zu erforschen und zu beseitigen, fordert aber niemand lautstark. Das ist auch sehr schwierig. Einfacher und damit populistisch ist es dagegen, ein Europa ohne Hass zu fordern. Deutschland ist führend im Exportnationalismus und exportiert Arbeitslosigkeit und Elend.
Von einer solidarischen EU habe ich eine andere Vorstellung. Dass Deutschland EU-Wirtschaftssanktionen gegen souveräne Staaten verhängt, ist eine Form des Wirtschaftskrieges. Wenn dadurch viele tausend Menschen verhungern oder im Elend leben, dann ist das sicher kein Friedensprojekt, als das viele die EU sehen. Es ist die typische Form des Nationalismus, sich über andere Staaten zu erheben und ihnen vorzuschreiben, was sie zu tun haben. Wenn ich sehe, dass die EU-Staaten immer weiter aufrüsten und mit der NATO-Truppen bis zur Grenze der Russischen Föderation stationieren, wenn sie sich mit Kriegseinsätzen ohne oder mit einem Mandat des UN-Sicherheitsrates in vielen Gebieten auch außerhalb des NATO-Gebietes beteiligen, dann sehe ich die EU nicht als Friedensprojekt.
Alfons Schwarzenböck
Aschau am Inn