Zum Artikel „Knapper Sieg für von der Leyen“ (Politikteil):
Was für eine Farce. Da wird dem Bürger suggeriert, dass er mit seiner Wahl zum Europäischen Parlament die Demokratie stärkt. Doch dann stellt sich heraus, dass das EU-Parlament doch nur ein Gnadenhof für abgewrackte nationale Politiker(innen) ist, die sich nicht einigen können.
Und plötzlich wird da eine Ursula von der Leyen aus dem Hut gezaubert, die ihre Inkompetenz bereits in verschiedenen Ministerien eindrucksvoll bewiesen hat. In sechs Jahren Amtszeit als sogenannte Verteidigungsministerin hat sie die Bundeswehr gegen die Wand gefahren. Obwohl sie viele Millionen an Steuergeldern verschwendet hat, liegen Schiffe, Flugzeuge und Landfahrzeuge nicht einsatzfähig in den jeweiligen Standorten brach. Allein die Verschwendung eines dreistelligen Millionenbetrages für die Restaurierung der Gorch Fock hätte jeden männlichen Verteidigungsminister mit Charakter kompromisslos zum Rücktritt veranlasst.
Diese Frau jetzt durch ein Hinterzimmer-Gemauschel von Merkel und Macron als Kommissionspräsidenten zu installieren, ist schon äußerst fragwürdig. Ein Europäisches Parlament und ein EU-Rat der Regierungschefs, die sich gegenseitig ins Gehege kommen, sind kontraproduktiv. Dann kann man das teure über 700-köpfige EU-Parlament gleich auflösen.
Jakob Gerhard
Rohrdorf