Ein Widerspruch: Demos erlaubt, aber kleine Partys verboten

von Redaktion

Zur Berichterstattung über die Querdenker-Demonstration und deren juristische Nachverfolgung (Politik-, Bayern- und Regionalteil):

Wer soll das noch verstehen? Wie zu lesen ist, werden kleine Partys von Jugendlichen mit hohem Polizeieinsatz aufgelöst und die Beteiligten mit Bußgeldern bestraft. Aber Demos mit 10000 Teilnehmern ohne jegliche Einhaltung von Maske und Abstand wie zum Beispiel in Bad Canstadt, werden nicht aufgelöst, um eine Eskalation zu vermeiden. Versagt hier der Rechtsstaat? Oder ist dies eine legale Aufforderung, für zukünftige Geburtstagsfeiern von Jugendlichen möglichst über 1000 Feiernde einzuladen und dies als Demo anzumelden? Wenn wir ein Infektionsschutzgesetz konsequent durchsetzen wollen, ist auch eine Versammlungsfreiheit für Anmelde-Organisationen zu hinterfragen, die nachweislich noch nie die AHA-Regeln eingehalten haben.

Johann Pelzl

Rosenheim

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