Zum Bericht „Asyl: Landkreise sind am Limit“ (Titelseite):
Vor einem Jahr ging die damals frisch inthronisierte Bundesinnenministerin Nancy Faeser daran, die Asylpolitik der EU zu ändern. Gemeinsam mit anderen Ländern wollte sie eine „Koalition der aufnahmebereiten Mitgliedsstaaten“, der „Willigen“, schmieden. Eine solche Allianz könne vorangehen und so die Weiterentwicklung des europäischen Asylsystems in Gang bringen, hieß es damals. Dumm nur, dass die Allianzschmiede schief ging. Die Botschaft wurde jedoch – wen wundert es – von hunderttausenden Asylsuchenden, zumeist jungen Männern aus muslimisch geprägten Ländern wie Syrien, dem Irak und Afghanistan, dankbar aufgenommen.
Nach einem vom Schweizer Staatssekretariat für Migration 2020 in Auftrag gegebenen unabhängigen Gutachten mit dem Titel „Zur rechtlichen Tragweite der Genfer Flüchtlingskonvention und der Opportunität von Anpassungen“ hätten diese Menschen in Deutschland kaum Aussicht auf Asyl. Doch Nancy Faeser reagiert nicht, und Bundeskanzler Olaf Scholz hat Führung wieder abbestellt. Ihre Einladung zu einem weiteren Asylgipfel mit den Ländern erinnert eher an Johann Wolfgang von Goethes Zauberlehrling: „Herr und Meister, hör mich rufen, Herr, die Not ist groß! Die ich rief, die Geister (wie einst Merkel) werd ich nun nicht los.“
Die wohl eigene Feststellung, als Bundesinnenministerin krachend gescheitert zu sein, hat Faeser sicherlich dazu bewogen, sich als Ministerpräsidentin nach Hessen zu verabschieden.
Ich persönlich denke, dass geht am Wahltag ebenfalls schief – so dumm ist das deutsche Wahlvolk nicht, nicht mehr!
Friedrich Ruppert
Rohrdorf