Zur Berichterstattung über die Gedenkstunde zum 17. Juni (Politikteil):
Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit sind Menschenrechte, auf die unsere Verfassung gegründet ist.
„Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland. Danach lasst uns alle streben, brüderlich mit Herz und Hand. Blüh im Glanze dieses Glückes, blühe deutsches Vaterland.“ Diese deutsche Fassung der Menschenrechte hat nichts mit Nationalsozialismus und Patriotismus zu tun. Die ganze Strophe ist nichts anderes als „gute Wünsche“ für Deutschland und uns alle.
Leider haben wir einen Wirtschaftsminister, der sich diesen guten Wünschen nicht anschließen kann. Schon 2010 weiß Habeck: „Patriotismus und Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland nichts anzufangen und weiß es bis heute nicht.“
Energienotstand herbeigeführt, individuelle Freiheit verbieten, Milliardensubventionen für grün-ideologischen Gesetzesmurks, so ruiniert Habeck das Land, mit dem er nichts anfangen kann. Überhaupt trampeln die Grünen auf unserem fragilen Wohlstand herum, als gelte es, ihn zu zerstören. Sie mache, was sie wolle, egal was ihre Wähler denken, sagt Außenministerin Baerbock, als es um die Unterstützung für die Ukraine geht.
Ihre Vorhaben haben in der Regierungskoalition immer nur für Unfrieden gesorgt und spalten die Gesellschaft. Von Politikern und Medien hochgejubelte Experten finden trotzdem alles in Ordnung, es werde nur schlecht kommuniziert. Sind wir wirklich so doof? Kann Kommunikation Murks „heilen“?
Nein, aber die politisch gewollte Verengung des Sagbaren und die redaktionelle Willfährigkeit der Medien schränken Kritik am Murks und die Meinungsvielfalt ein.
Wolfgang Pfannkuchen
Riedering