Zum Bericht „Ankerzentren am Limit“ (Bayernteil):
Krisen erlauben besondere Maßnahmen, ähnlich wie bei Notstandsgesetzen unter Beibehaltung der Menschenrechte. Die heutige Flüchtlingsproblematik ist mit der von 2015 nicht vergleichbar. Damals war eine plötzlich entstandene Notlage und in solcher handelt man ganz anders. Die heutige Lage wird seit fast zwei Jahren durch 1,3 Millionen Ukrainer belastet, die einen privilegierten Aufenthaltsstatus genießen. Die Grünen müssen endlich über ihren Schatten springen, wenn sie noch ein bisschen Menschlichkeit behalten und Faschismus verhindern wollen. Bisher geplante Korrekturen werden das Problem nicht lösen. Wir müssen sofort für zwei Jahre das Asylrecht aussetzen – außer bei Härtefällen über unsere Botschaften im Ausland – und für zwei Jahre komplette Grenzkontrollen einführen – der Asyl-Ruf erlaubt keine Einreise. In zwei Jahren werden andere EU-Maßnahmen greifen. Die Ausländer, die sich hier illegal aufhalten, bekommen, wenn möglich, Arbeit oder sie werden mit ausreichend Geld ausgestattet und nach Hause geschickt, wo sie sich damit eine Existenz aufbauen können. Eine Art konkrete Entwicklungshilfe. Das motiviert zur freiwilligen Rückkehr, ist menschlicher und kommt billiger, als wenn sie jahrelang in Turnhallen schmoren, ohne arbeiten zu dürfen. Und entlastet sofort unsere Kommunen.
Martin Cretnik
Prien
Warum kommen so viele Migranten zu uns? Zur Erinnerung, als Kind besuchte man Weihnachten oder Silvester doch lieber die reicheren Verwandten. Leider ist aber auch erinnerlich, dass Reichtum unter anderem entsteht, wenn das Geld nicht allzu locker saß. Deutschland gibt in der Welt den reichen Onkel, und protzt herum: „viertgrößte Volkswirtschaft – geringste Verschuldung – Billionen Barvermögen“. Das hört die Welt und macht sich in ihrer Not auf den Weg. Der Wohlstand hierzulande gerät in Gefahr. Wir sitzen meiner Meinung nach in der Migrationsfalle mit anschwellendem Zustrom. Vor wenigen Jahren erst regelten unsere Politiker großzügig den Familiennachzug und in den letzten Wochen klopften sich SPD und Grüne für leichtere Nation-Zugänglichkeit auf die Schulter. Warnungen, die massive, unkontrollierte Zuwanderung könnte überfordern, wurden verlacht. Nun ist man eilig dabei, die Attraktivität Deutschlands zu reduzieren. Aber wirkt das ausreichend? Wissenschaftler haben jetzt herausgefunden, dass es Flüchtende vor allem in Länder zieht, wo schon Verwandte, viele Landsleute oder Menschen gleichen Glaubens leben. Der Trend nährt sich also selbst. Angela Merkel, die heute so abgeklärt tut, hat das damals nicht bedacht und viele ausländische Volksgruppen, vor allem aus dem islamischen Raum, übersiedeln lassen. Heute sind wir in einem unlösbaren Dilemma gefangen. Diese Gruppen werden niemals mehr kleiner, sondern nur noch größer. Der Trend wird so lange anhalten, bis in den Herkunftsländern bessere wirtschaftliche Verhältnisse herrschen. Wenn Länder stabil sind, investieren Firmen und schaffen Arbeitsplätze. Für viele Länder ist das aber nicht in Sicht, eher im Gegenteil. Und so hilft vorerst meiner Meinung nach nur die Abschottung.
Norbert Vogel
Schechen