Zum Bericht „Der soziale Frieden ist in Gefahr“ (Politikteil):
Vor einigen Wochen habe ich bereits geschrieben, dass der soziale Frieden noch nicht gefährdet ist. Aber wenn die Politik so weiterarbeitet, wird er schneller in Gefahr geraten, als es den Politikern recht ist. Es ist erstaunlich, lesen zu müssen, dass ukrainische Flüchtlinge für Nichtstun bezahlt werden. Der Grund ist natürlich traurig. Wer möchte nicht gerne aus seinem Kriegsgebiet fliehen, um ein ruhigeres Leben führen zu können? Die Hilfe, die Deutschland den Ukrainern entgegenkommen lässt, ist vorbildlich. Nur, wie lange soll das gehen? Ich habe bis heute nicht erfahren, was passiert, wenn der Krieg noch einige Jahre andauern wird. Dann wird es in Deutschland schwer, die sozialen Ausgaben zu stemmen. Wie sieht es mit dem Schonvermögen aus? Meiner Meinung nach sollte kein Flüchtling, wenn er Bürgergeldbezieher ist, Schonvermögen haben dürfen. Letztlich geht es hier tatsächlich um Gerechtigkeit gegenüber der deutschen Bevölkerung. Wenn Ukrainer ihr Land verlassen und in einem anderen Land aufgenommen werden, haben die Betroffenen auch die Pflicht, eine Gegenleistung zu erbringen – in Form von Arbeit. In Deutschland werden die Pflegekosten in den Heimen erhöht, die von Rentnern nicht mehr beglichen werden können. Das zeigt, dass in unserem Staat nicht mehr alles stimmt. Wenn die Ukrainer verpflichtet würden zu arbeiten, hätten wir wesentlich weniger Probleme. Es wird allerhöchste Zeit, durchzugreifen, sonst gehen wir vor die Hunde. Es tut mir leid, dies zu schreiben, aber ich kann mich nicht mehr halten. Wenn die Ampel nicht sofort abgelöst wird, wird der Schaden im nächsten Jahr um ein Vielfaches angestiegen sein.
Dieter Schneider
Schleching