Zum Bericht „Gefängnisse sind Schlangengruben“ (Bayernteil):
Warum erfährt die Öffentlichkeit noch immer nicht, was in der Strafvollzugsanstalt Gablingen wirklich geschah? Die Vorwürfe sind ungeheuerlich, ja unvorstellbar.
Obwohl die Anstaltsärztin Katharina Baur bereits am 16. Oktober 2023 das Justizministerium über die von ihr festgestellten Missstände informierte, geschah nahezu ein ganzes Jahr überhaupt nichts, bis endlich ein Ermittlungsverfahren gegen 17 Justizbeamte und die frühere Anstaltsleitung eingeleitet wurde. Aber noch immer sind keine Ergebnisse bekannt. Wie kann das sein?
Dabei sind die insgesamt erhobenen Vorwürfe so erschreckend, dass man sie kaum glauben mag. Im Keller der Anstalt gäbe es für aggressive Häftlinge besondere fensterlose, absolut leere Zellen – ohne Bett, ohne Matratze, Kissen und Decke, und es herrsche absolute Finsternis.
Manche Häftlinge müssten hier bis über drei Wochen auf dem Betonfußboden schlafen. Zudem wären sie dabei völlig nackt und könnten sich nicht waschen, würden Ekzeme bekommen.
Eine dünne Matratze und eine Decke sowie eine Papierunterhose liegen vor dem Haftraum und würden nur bei Kontrollen hineingebracht. Befragte Häftlinge berichten zudem eidesstattlich von Schlägen, Tritten und Fesselungen. Sogar U-Häftlinge würden hier zeitweise untergebracht. Das klingt wie ein Folterbericht aus dem Mittelalter, aber ist bislang nicht widerlegt.
Ich dachte bisher, solche Zustände gäbe es nur in autoritären Staaten, in denen Häftlinge keinerlei Rechte mehr hätten. In einer Demokratie darf es keine rechtsfreien Räume, keine Dunkelbereiche geben, in denen Willkür möglich ist. Denn die Unangreifbarkeit der Würde des Menschen gilt natürlich auch für alle Häftlinge.
Und was wird aus Menschen, die so vom Staat behandelt wurden, wenn sie mal in Freiheit kommen?
Andreas Salomon
Rosenheim