Chance derVolkszählungwird nicht genutzt

von Redaktion

Zu den Berichten über die jüngste Volkszählung (Politikteil und Lokalteil):

Ergebnisse aus der Volkszählung (Zensus) sollten in politische Entscheidungen einfließen. Man ist versucht, das mit dem modern gewordenen Spruch „Geht doch“ zu kommentieren, leider geschieht es eben nur in Nebensächlichkeiten.

Schade ist zum Beispiel, dass das nicht bei der Reduzierung der Bundestagsmandate gelungen ist. Vorbild könnten die USA sein. Dort findet seit kurz nach der Gründung alle zehn Jahre ein Zensus statt, dessen Ergebnis die Verteilung der Mandate im Repräsentantenhaus neu ordnet.

Die Mandatszahl ist auf maximal 435 festgelegt. Die auf die Einzelstaaten entfallende Mandatszahl richtet sich nach der im Zensus ermittelten Bevölkerungszahl. So kann ein Einzelstaat Mandate verlieren oder dazugewinnen, im Ergebnis bleibt es bei der Höchstzahl von 435 Abgeordneten.

Das wäre auch in Deutschland leicht zu machen gewesen. Hätte aber leider gegen ein Grundprinzip der deutschen Politik verstoßen: Auf keinen Fall etwas von anderen Ländern lernen. Beispiele dafür gibt es genug: die vielen Sozialwohnungen in Wien, das Rentensystem in der Schweiz, die Zuwanderungsbegrenzung in der Schweiz und in Japan und, und, und.

Martin Theurer

Schleching

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