Zum Bericht „Polizeigewalt bei Friedensmarsch“ (Regionalteil):
Am Samstag fand in Rosenheim eine friedliche Demonstration für den Frieden statt. Dieses wichtige Anliegen wurde bedauerlicherweise von rund 30 Teilnehmern eines selbst ernannten „offenen antifaschistischen Forums“ massiv gestört. Die Gegendemonstration war weder angemeldet noch rechtlich legitimiert – ein klarer Verstoß gegen das Versammlungsrecht.
Dass die Polizei 28 dieser Störer vorläufig festnahm, zeigt: Wer sich über Gesetze hinwegsetzt und versucht, eine genehmigte Kundgebung zu blockieren, muss mit Konsequenzen rechnen. Das Recht auf freie Meinungsäußerung gilt für alle. Gerade Gruppen, die sich „antifaschistisch“ nennen, sollten sich auf die demokratischen Grundwerte besinnen: Toleranz, Meinungsvielfalt und Rechtsstaatlichkeit.
Wer diese Prinzipien missachtet, beschädigt nicht nur das eigene Anliegen, sondern auch den öffentlichen Diskurs. Und wenn die Teilnehmer der Friedensdemo „für die Falschen“ demonstrieren: Warum verpflichten sich die Damen und Herren Antifanten dann nicht, um für die „richtige“ Seite zu sterben? Die ukrainische Armee sucht händeringend nach frischem Personal.
Die Teilnehmer der Friedenskundgebung verdienen Respekt für ihren Einsatz. Wer friedlichen Protest stört, zeigt vor allem eines: Intoleranz gegenüber Andersdenkenden. Solches Verhalten hat in einer demokratischen Gesellschaft keinen Platz.
Bernhard Boneberg
Rosenheim