Zum Bericht „Der enttäuschte Europäer“ (Politikteil):
Joschka Fischer äußert sich in einer Diskussion sehr besorgt bezüglich der Zukunft Europas. Er meint, wir bräuchten einen wie Adenauer, haben aber nur Merz. Es gibt aber nur ein geografisches, nicht aber ein politisch geeintes Europa. Die EU eint die tradierten Werte, die geschichtlich entstandenen Gedanken von Freiheit, Recht und Demokratie. Die USA, bisher einziger Unterstützer, haben durch die Wahl des Autokraten Donald Trump die Seiten gewechselt.
In dieser Situation, umgeben von Machtblöcken, die das Recht sowie die Ideale von Freiheit und Demokratie mit Füßen treten, erklingt die Stimme Europas nur schwach und kakofonisch. Da wird einem freilich flau. Wir können uns nur retten, wenn sich Europa völlig neu erfindet. Um den Ereignissen gerecht zu werden, müsste sich das Bündnis an einem Tag auflösen und unter komplett neuen Regeln wieder gründen. Freilich, die Nationalstaaten wären weitgehend entmachtet. Heulen und Zähneknirschen bei den Staatschefs, die dann nur noch Gouverneure wären. Regionalfürsten für den dann national zersplitterten Föderalismus – nur noch ein Nachklang aus seliger Zeit, auch bei Bürgern, die ein krudes Demokratieverständnis haben.
Europa wird nur Zukunft haben, wenn es durch grundlegende Änderungen möglich wird, mit einer Stimme in der Welt selbstbewusst aufzutreten und eigene Forderungen zu formulieren. Mit einer einzigen Armee, die den Kontinent sichert.
Wie soll das funktionieren, wenn 27 Staaten jeweils einstimmig Beschlüsse fassen müssen, diese dann von den Nationalregierungen unterschiedlich interpretiert werden und einige Mitgliedstaaten oder Bewerber sich anderen Machtblöcken zuwenden? Ein Kanzler, welcher auch immer, kann nichts bewirken. Nur gemeinsam, als politisch einheitlicher Staatenbund, sind wir stark.
Nikolaus Oppenrieder
Rosenheim