Der Staat gibt nur zurück

von Redaktion

Zum Bericht „Kaum Hoffnung auf längeren Tankrabatt“(Politikteil):

Der Tankrabatt von 17 Cent/Liter. Treibstoff hört sich zwar als großzügige Geste der Regierung gegenüber den Bürgern an, kostet aber den Staat dem Grunde nach nichts. Die Treibstoffpreise sind seit dem Irankonflikt um etwa 40 Cent je Liter gestiegen, wovon der Staat circa 53 Prozent, also rund 20 Cent an Steuern kassiert. Dies sind überplanmäßige Einnahmen, mit denen ja so haushaltstechnisch nicht zu rechnen war. Man gibt also hier nur das zurück, was der Staat durch die entstandene Energieknappheit zusätzlich erwirtschaften würde, was nur recht und billig sein kann. Solange die Krise andauert und dadurch die Treibstoffpreise entsprechend erhöht sind, kann man diesen Rabatt wohl auch erwarten.

Harald Schönfelder

Mühldorf

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