Der deutsche Aktienindex Dax 40 eilt von Rekord zu Rekord. Das ist bemerkenswert, da die Zukunftsfähigkeit der deutschen Wirtschaft nach wie vor als stark gefährdet angesehen werden muss. Viel Hoffnung liegen auf den 1000 Milliarden Euro Sonderschulden, welche die neue Regierung beschlossen hat. Ob sich eine so massive Neuverschuldung wirklich in Wirtschaftswachstum niederschlägt kann man hoffen, selbstverständlich ist es nicht. Einen Kollateralschaden verursachte dieser überraschende Paradigmenwechsel Deutschlands jedoch schon heute, da er zu einer flächendeckenden Erhöhung der langfristigen Zinsen im Euro Raum geführt hat.
Betrachten wir als Beispiel Italien, das eigentliche Sorgenkind bezüglich Staatsverschuldung. Italien konnte dank der Wirtschaftspolitik von Giorgia Meloni seinen Schuldenstand zuletzt von 155% vom BIP (2020) auf 135% senken. Belohnt hat dies kürzlich die Ratingagentur S&P mit der Hochstufung der Bonität auf BBB+.
Trotzdem gibt es jetzt ein Problem und in Italien sind nicht wenige über die deutsche Politik verärgert. Infolge der 1000 Milliarden Sonderschulden Deutschlands sind die Zinsen für Zehn-jährige Staatsanleihen Italiens auf 3,5 Prozent gestiegen, für 30-jährige sogar auf 4,3 Prozent. Ohne eigenes Verschulden sind die Finanzierungskosten Italiens auf ein kaum tragbares Maß gestiegen.
Man kann jetzt argumentieren, dass das halb so wild ist. Schließlich hat die EZB schon alles dafür vorbereitet wieder als Aufkäufer von Staatsanleihen aufzutreten und damit die Zinsen auch bei länger laufenden Anleihen deutlich nach unten zu drücken. Das Problem wird nicht eskalieren, zeigt aber erneut die Macht der Zentralbank.
Auf der anderen Seite des Atlantiks ist die Situation wesentlich heißer. Die USA haben ein derart hohes Defizit, dass es kaum noch möglich ist ausreichend lang laufende Staatsanleihen zu emittieren.
Die US-Regierung hat darauf reagiert und refinanziert sich vor allem kurzfristig, also über Schuldscheine mit einer Laufzeit von drei Monaten bis einem Jahr.
Damit rücken die kurzfristigen Zinsen in den Fokus und diese zu steuern liegt allein in der Hand der Zentralbank. Während in Europa die EZB schon sehr die Zinsen gesenkt hat, wartet in den USA die FED weiter ab.
Ob sich die Pläne weiterer Steuersenkungen von Donald Trump verwirklichen lassen, hängt damit wesentlich an Jerome Powell, dem aktuellen Präsidenten der FED. Dieser wurde von Trump in seiner ersten Amtszeit 2018 berufen.
Noch weigert er sich aber Trumps Wünschen nachzugeben. Politische Pläne hängen zunehmend von den Zinsen ab.
ANDREAS BECK