Am 1. Mai ging es mit den Preisen zunächst bergab, dann verteuerte sich Sprit wieder. © Gottfried Czepluch, IMAGO
Der Tankrabatt hat die heftigsten Preisspitzen vorerst gekappt – an den Zapfsäulen kommt es nach Marktbeobachtungen aber vielerorts schon wieder zu neuen Anhebungen. Die inzwischen geltende Steuersenkung von 16,7 Cent pro Liter werde „noch nicht vollständig an die Verbraucher weitergegeben“, teilte der Autofahrerclub ADAC nach einer Analyse am Sonntagmorgen mit.
Die befristete Steuersenkung der schwarz-roten Koalition war am 1. Mai um Mitternacht in Kraft getreten. Nach Angaben des Bundeskartellamts gaben die Preise vom 30. April auf den 1. Mai im bundesweiten Schnitt um knapp 13 Cent nach. Am 2. Mai ging es demnach aber wieder hinauf. Diesel kostete am Samstag (14 Uhr) im Schnitt 2,15 Euro pro Liter – etwa 4,5 Cent mehr als zur selben Zeit am Vortag.
Super E10 kostete 2,05 Euro und damit 4 Cent mehr. Auch am Sonntagmorgen um 8 Uhr lagen die Durchschnittspreise höher als zur selben Uhrzeit am Vortag, beobachtete der ADAC und monierte: „Damit geht die Entwicklung erneut in eine falsche Richtung.“ Da gleichzeitig die Rohölpreise sanken und die Steuersenkung rund 17 Cent beträgt, seien die Kraftstoffpreise „nach wie vor zu hoch“.
Kartellamtspräsident Andreas Mundt betonte am Samstag: „Die Steuersenkung soll Verbraucherinnen, Verbraucher und die Wirtschaft in einer schwierigen Phase entlasten.“ Die Konzerne seien „allenfalls Treuhänder“ der Entlastung. „Sie ist nicht für sie bestimmt. Sie muss bei den Kunden ankommen.“
Der Vergleich über Spritpreis-Apps sei momentan wichtiger denn je, sagte der oberste Wettbewerbshüter. Die Preiskurven variierten gerade stärker als sonst. „Manche Tankstellen haben die Preise sehr stark erhöht, andere nicht oder fast gar nicht.“ Das Niveau war am Samstagvormittag in Süddeutschlands um etwa 5 bis 7 Cent geringer als in Mittel- und Norddeutschland, erläuterte das Amt. Grund seien regionale Unterschiede bei Raffinerie- und Großhandelspreisen.
Der Branchenverband Fuels und Energie hatte zum Start des Tankrabatts zugesichert, dass die volle Steuersenkung bei den Kunden ankommen soll. Die Branche wies aber auch darauf hin, dass sich anfangs bei vielen Tankstellen noch Kraftstoff befindet, der nach den alten Steuersätzen abgerechnet wurde. Entscheidend für den Steuernachlass ist nicht der Verkauf an der Tankstelle, sondern der Moment, in dem Kraftstoffe Tanklager oder Raffinerie verlassen
Der Steuerrabatt zur Entlastung von den stark gestiegenen Spritpreisen infolge des Iran-Kriegs soll bis Ende Juni gelten. Konkret wurden die Spritsteuern um 14,04 Cent je Liter herabgesetzt. Weil auf die wegfallende Energiesteuer auch keine Mehrwertsteuer anfällt, ergibt sich eine Reduzierung um 16,7 Cent – gerundet entspricht das den oft genannten 17 Cent. Dem Staat dürften dadurch Steuerausfälle von bis zu 1,6 Milliarden Euro entstehen.