Neben der Künstlichen Intelligenz dominiert weiterhin der Iran-Krieg die Schlagzeilen. Doch so schleichend wie unaufhaltsam wird Staatsverschuldung wieder in den Fokus rücken. Sowohl in der politischen Diskussion als auch an den Finanzmärkten. Auch in Deutschland dürfte das Interesse an diesem Thema eher zunehmen als nachlassen.
Nach der Modifikation der Schuldenbremse sowie den Beschlüssen zu Investitionen in Infrastruktur und Verteidigung war ein höheres Budgetdefizit der öffentlichen Hand in Deutschland absehbar. Die konjunkturelle Situation mit schwächelndem Wachstum sowie die aktuelle geopolitische Lage, die steigende Verteidigungsausgaben erwarten lässt, legt nahe, dass die Lage der öffentlichen Haushalte angespannter als ursprünglich gedacht bleiben wird.
Dabei steht die Bundesrepublik vergleichsweise gut da. Nach Berechnungen des Internationalen Währungsfonds war Deutschland 2025 das einzige verbleibende G7-Land mit einer Bruttostaatsverschuldung, welche unter dem jährlichen Bruttoinlandsprodukt liegt. Man könnte es anders formulieren: 100 Prozent sind die neuen 60 Prozent – jene Verschuldungsquote, die einmal in den Maastricht-Kriterien für die Euro-Länder festgelegt wurde.
Es verwundert daher auch wenig, dass an den Finanzmärkten die Sorgen um die langfristige Tragfähigkeit der Staatsschulden zunehmen. Abzulesen ist dies an Staatsanleiherenditen, welche für lange Laufzeiten deutlich angestiegen sind. 30-jährige britische Schuldentitel rentierten mit 5,74 Prozent diese Woche – so hoch wie zuletzt in den 1990er-Jahren. Da fällig werdende Staatsanleihen nicht aus freien Mitteln getilgt werden können, werden diese durch die Ausgabe neuer Staatsanleihen refinanziert. Somit sind die steigenden Renditen von heute die steigenden Zinskosten von morgen, was die Staatshaushalte zusätzlich belasten wird. Kann das ewig so weitergehen?
Leider nein. Ein Vergleich mit dem Klimawandel liegt nahe. Schreibt man den Trend der Staatsschulden der letzten Jahre fort, so ist absehbar, dass die Schuldentragfähigkeit früher oder später nicht mehr gegeben sein wird, sollte das Wunder einer Verhaltensänderung, sprich rückläufige Haushaltsdefizite, ausbleiben. Genauso ist absehbar, dass der aktuelle Trend der Erderwärmung ohne entschlossenes Gegensteuern nicht nachhaltig sein kann.
Das Risiko ist bekannt, die Kosten des Nichthandelns ebenfalls. Dennoch werden Maßnahmen zur „Risikoprävention“ immer wieder vertagt, schließlich erfreut man sich an der konjunkturstimulierenden Wirkung der Staatsausgaben. Genauso wie wir uns auf das warme Wetter am Wochenende freuen. Das Risiko muss wohl erst eine gewisse Schmerzgrenze überschreiten, bevor sich der Reformbedarf politisch durchsetzen lässt. Können im Falle der Staatsverschuldung die Kapitalmärkte diese Schmerzen über hohe Renditen erzeugen?