Kommission rügt Sonderregeln bei Strom

von Redaktion

Berlin – Bei den Strompreisen in Deutschland ist nach Auffassung der Monopolkommission eine breite Entlastung sinnvoller als ein „Labyrinth der Sonderregeln“. Die Bundesrepublik habe über die Jahre ein System aufgebaut, „das kaum noch zu überblicken ist und vor allem große Verbraucher begünstigt, während kleinere Unternehmen oft leer ausgehen“, erklärte das unabhängige Expertengremium, das die Bundesregierung in Wettbewerbsfragen berät. Zum „Labyrinth branchenspezifischer Stromhilfen“ zählen laut Monopolkommission neben der Strompreiskompensation auch Industriestrompreissubventionen, Stromsteuersenkungen und Zuschüsse zu Netzentgelten. Jede Maßnahme habe eigene Kriterien, Antragspflichten und Schwellenwerte, kritisierte das Beratungsgremium. „Subventionen für einzelne Branchen wirken für die Gesamtwirtschaft nicht besser als eine allgemeine Entlastung“, erklärte der Vorsitzende der Monopolkommission, Tomaso Duso.

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