Fast 30 Kulturinstitutionen von landesweiten Stiftungen bis zu kleinen Bühnen und Kulturzentren warnen vor einer von der AfD angestrebten Kulturpolitik. Sie befürchten eine „Entwicklung, die die Freiheit der Kunst, die Offenheit der kulturellen Institutionen und die demokratisch verankerte Erinnerungskultur grundlegend infrage stellt“. Die AfD Sachsen-Anhalt kündigte für den Fall einer Regierungsübernahme eine „neue patriotische Kulturpolitik“ an.
„Kultur wird nicht mehr als offener, pluraler Raum verstanden, sondern verengt sich deutlich. Sie wird Instrument zur Herstellung einer parteipolitisch definierten kollektiven Identität“, heißt es in der Erklärung. Die Theater etwa sollten stärker „deutsche Stücke“ berücksichtigen. Im Regierungsprogramm der AfD heißt es dazu: „Die Kunstfreiheit ist kein Anspruch, alles Mögliche gefördert zu bekommen. Deshalb werden wir mit Staats- und Steuergeld vorwiegend solche Kunst fördern, die einen Beitrag zu deutscher Identitätsfindung leistet.“
Sachsen-Anhalts Kulturminister Rainer Robra (CDU) dankte den Unterzeichnern für die Stellungnahme. „Kulturpolitik hat die Aufgabe, Räume zu ermöglichen, nicht, sie einzuengen! Kulturpolitik darf niemals darauf ausgerichtet sein, künstlerische Ausdrucksformen ideologisch zu begrenzen.“DPA