Rom – Auf Grund gelaufen: Ein von der italienischen Regierung angestrebter Verhaltenskodex für Seenotretter ist mehr oder weniger gescheitert. Von acht Organisationen, die im Mittelmeer Migranten suchen und bergen, unterzeichneten zunächst nur zwei – „Migrants Offshore Aid Station“ (Moas) und „Save the Children“ – die Selbstverpflichtung. Den Verweigerern kündigte Italiens Innenministerium „Konsequenzen“ an. Welche das sind, blieb allerdings offen.
Die Nichtregierungsorganisationen stellen keinen geringen Teil der Rettungskapazitäten. Mit etwa einem Dutzend Schiffen sind sie unterwegs, rund 40 Prozent der rund 94 800 Migranten, die seit Jahresbeginn einen italienischen Hafen erreichten, schafften dies laut Innenminister Marco Minniti dank privater Helfer.
Ihr Einsatz erregte auch Kritik und teils Polemik. Den Organisationen wurde unter anderem vorgeworfen, zu nah vor der libyschen Küste zu operieren und sozusagen als Taxiunternehmen mit Schleppern Hand in Hand zu arbeiten. Beweise für letztere Anschuldigung gibt es zwar nicht, dennoch drängte die italienische Regierung auf verbindliche Regeln. Zu ihren Forderungen gehören eine verpflichtende Polizeipräsenz an Bord der Rettungsschiffe, Offenlegung der Finanzierung und ein Verbot, Gerettete auf andere Schiffe umsteigen zu lassen.
Italien droht den Nichtregierungsorganisationen nun mit Konsequenzen. „Diese NGOs stellen sich automatisch außerhalb des organisierten Rettungssystems im Mittelmeer mit allen Konsequenzen für ihre Sicherheit“, erklärte das Innenministerium. » Kommentar