Zweifel an Umsetzung

Gesundheitskarte vor dem Aus?

von Redaktion

Ärzte und Kassen spekulieren über Ausstieg – Ministerium dementiert

München – Mehr als elf Jahre nach ihrem offiziellen Start könnte die elektronische Gesundheitskarte vor dem Aus stehen. Hochrangige Mitarbeiter von Ärzteverbänden und Krankenkassen berichten, es gebe in der Bundesregierung Pläne, die E-Card nach der Bundestagswahl für gescheitert zu erklären. Damit bliebe die Plastikkarte nichts weiter als ein Versicherungsnachweis, heißt es aus Kassenkreisen. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat die Spekulationen zurückgewiesen. „Für Ausstiegsszenarien gibt es überhaupt keinen Anlass“, sagte Gröhe am Montag dem MDR.

Die E-Card hat nach Berechnungen des Dachverbands der Innungskrankenkassen bis jetzt rund 1,7 Milliarden Euro an Kosten verursacht. Verlorenes Geld, wenn man der FDP glaubt. „Die Politik hat alle Warnungen von Medizinern und Datenschützern in den Wind geschlagen“, kritisiert deren Bayern-Generalsekretär Daniel Föst. Den Grund für diese verbreitete Skepsis nennt Wolfgang Krombholz, Vorstandschef der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns: „Wenn man mit Fachleuten redet, hört man, das sei eine Technik, die eigentlich schon überholt ist.“ Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger fürchtet zudem den „Datenschutz-Supergau“.

Die Bundesregierung hatte im Herbst 2004 angekündigt, ab 2006 werde die elektronische Gesundheitskarte zahlreiche neue Möglichkeiten für einen Datenaustausch schaffen. Ein Notfalldatensatz sollte darauf ebenso gespeichert werden können wie ein Medikationsplan. Eine elektronische Patientenakte sollte unnötige Doppeluntersuchungen vermeiden. Verwirklicht ist davon bis jetzt noch nichts.  hor/dpa

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