Berlin – Am 18. Juni 2017, um 11 Uhr vormittags, spielt sich vor der libyschen Küste eine Szene ab, die das Verhältnis zwischen italienischen Behörden und privaten Seenotrettern stark belasten sollte. Ein verdeckter Ermittler der italienischen Polizei beobachtet, wie ein grünes Schlauchboot, das zum Schiff „Iuventa“ gehört, auf die libysche Küste zufährt. Die „Iuventa“ ist ein privates Rettungsschiff, das der deutschen Nichtregierungsorganisation (NGO) „Jugend Rettet“ gehört.
Ein zweites Schiff nähert sich dem Schlauchboot der „Iuventa“, an Bord – so schreibt es die Staatsanwaltschaft in der sizilianischen Hafenstadt Trapani – könnten Schlepper sein. Und sie nehmen angeblich direkt Kontakt auf. Das grüne Schlauchboot dreht in Richtung „Iuventa“ um, das andere Schiff setzt Kurs auf Libyen. Kurz darauf kehrt das mutmaßliche Schlepperschiff in Begleitung eines Schlauchbootes voller Migranten zurück. Sie steuern die „Iuventa“ an.
So schildert es die Staatsanwaltschaft Trapani. Folgt man deren Darstellung, so ist diese Begegnung ein Grenzübertritt. Diese Grenze ist nicht der Übergang von Afrika nach Europa, sondern der schmale Grat zwischen Gesetz und Gerechtigkeit, zwischen Behörden und Aktivisten. Es ist der Grat zwischen der Suche nach Flüchtlingen in Seenot und dem direkten Kontakt mit Schleppern. Um Absprachen mit den Schleusern zu treffen. Um ihnen ihre Ausrüstung und Schiffe zurückzugeben.
Auf dem Mittelmeer unterstützen internationale Hilfsorganisationen seit Jahren die Rettungsarbeit der italienischen Küstenwache und europäischer Marineeinheiten. Sie haben Tausende von Menschenleben gerettet. Unter ihnen finden sich kleine NGOs wie „Jugend rettet“, die nur ein Schiff betreiben und sich erst vor kurzem gegründet haben. Daneben finden sich auch etablierte Organisationen wie zum Beispiel „Ärzte ohne Grenzen“.
Es ist schwierig, unabhängige Informationen über das Geschehen auf dem Meer zu erhalten. Sowohl die Behörden als auch die spendenabhängigen Hilfsorganisationen schildern jeweils nur ihre Sicht der Dinge.
Fest steht: In den letzten Monaten, aber vor allem in der ersten Augusthälfte, hat sich das Verhältnis zwischen italienischen Behörden und den privaten Seenotretter erheblich verschlechtert. Mehrere Hilfsorganisationen weigerten sich, einen Verhaltenskodex zu unterschreiben, den das Innenministerium in Rom Ende Juli vorschlug.
Im August kündigte zudem die libysche Regierung an, ihre Hoheitsgewässer auszudehnen und forderte die Hilfsorganisationen auf, sich von dieser Zone fernzuhalten. Seit der Ankündigung haben mehrere Hilfsorganisationen ihren Einsatz im Mittelmeer erstmals ausgesetzt.
Am 2. August 2017, acht Wochen nach den Beobachtungen des verdeckten Ermittlers, beschlagnahmen Behörden die „Iuventa“. Der Verdacht: Beihilfe zur illegalen Einwanderung. Die Staatsanwaltschaft Trapani ermittelt derzeit gegen Unbekannt.
Im Mai wies „Jugend Rettet“ bei einer Anhörung im italienischen Parlament den Vorwurf zurück, mit Schleppern zusammenzuarbeiten. In einem Telefonat äußerte eine Sprecherin der NGO Unverständnis für das Vorgehen der Staatsanwaltschaft. Zu schriftlichen Fragen von „Correctiv“ zu drei Vorfällen, die die Staatsanwaltschaft in ihren Unterlagen anführt, äußerte sich die Organisation trotz Nachfragen über mehrere Tage hinweg nicht. Alle drei Fälle deuten darauf hin, dass die NGO in einer Weise Kontakte zu Schleppern unterhält, die gegen italienische Gesetze verstoßen könnte.
Die Ermittlungen stützen sich auf Zeugenaussagen von Mitarbeitern privater Sicherheitsdienste, die sich an Bord der Rettungsschiffe befinden, auf abgehörte Telefonate sowie dem Einsatz verdeckter Ermittler an Bord der Schiffe.
Die Vorfälle erhärten den Verdacht, dass die „Iuventa“ auf dem Meer mit Schleppern in Kontakt war. Dass die Helfer den Schleppern dabei halfen, ihre Boote und ihre Ausrüstung mehr als einmal einzusetzen. Das Ziel der Helfer war wohl, möglichst viele Menschen zu retten. In ihrer Zusammenfassung schreiben die Ermittler im sizilianischen Trapani, dass die Mitglieder der deutschen NGO nicht als Angehörige der kriminellen Gruppierungen aus Libyen anzusehen seien, „da sie mit ihnen weder Methoden noch Ziele gemein haben“.
Trotzdem gehen die Ermittler weiter dem Verdacht nach, dass Helfer auf dem Mittelmeer nicht nur Flüchtlingen helfen, sondern auch Schmugglern.
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arbeiten für das Recherchezentrum „Correctiv“, mit dem unsere Zeitung kooperiert. Die Redaktion ist gemeinnützig und finanziert sich über Mitgliedsbeiträge und Spenden.