Neumarkt-St. Veit – Zunächst die gute Nachricht: Die Gewerbesteuereinnahmen waren 2016 so hoch wie seit vielen Jahren nicht mehr. 1,25 Millionen Euro und damit eine Viertelmillion Euro über dem Ansatz, die in die Gemeindekasse eingeflossen sind. Und doch musste die Stadt 2016 aufgrund extrem hoher Investitionskosten im Vermögenshaushalt ein Defizit von rund 1,7 Million Euro verkraften, die nur durch eine Entnahme aus der Rücklage geschultert werden konnte. Die Rücklagen seien dadurch von knapp drei Million auf rund 1,2 Millionen Euro (Stand Ende 2016) geschrumpft. Damit leitete Menzel über zur schlechten Nachricht: Die Schulden würden nämlich kontinuierlich zunehmen. Von 2,65 Millionen Euro Anfang 2016 auf 3,12 Millionen Euro zum Ende des Jahres. Nachdem der Stadtrat am Donnerstag auch über einen Nachtragshaushalt in Höhe von 1,75 Millionen Euro abzustimmen hatte, würden die Schulden sogar auf 4,6 Millionen Euro ansteigen. Für 2018 prognostizierte Menzel gar einen Anstieg auf über fünf Millionen Euro. „So hohe Schulden hatten wir noch nie“, betonte Menzel in einem energischen Ton, warnte davor, dass die gegenwärtigen Investitionsvolumen so nicht zu halten seien. „Dafür fehlt uns die Steuerkraft!“ Konkret sprach Menzel die Sanierung der Gebäude am Oberen Vormarkt an, die die Stadt nach einem Vergleich von einem auswärtigen Investor zurückgekauft hat. „Diese Gebäude müssen denkmalgerecht saniert werden“, befürchtet Menzel hier hohe Folgekosten. Selbst Grundstücksverkäufe in Form von Bauland könnten die hohen Ausgaben nicht mehr kompensieren, so Menzel weiter.
„Wir hatten zwei Rekordhaushalte in Folge, jetzt noch einmal eine Erhöhung des aktuellen Haushalts, die so nicht abgedeckt ist. Jetzt müssen wir langsam zum Bremsen anfangen“, meinte Bürgermeister Erwin Baumgartner zum Nachtragshaushalt in Höhe von 1,75 Millionen Euro, der den Vermögenshaushalt auf rund zehn Millionen Euro erhöht. Geplante Reduzierungen, etwa bei der Kanalisation, würden nicht durchschlagen, bedauerte Baumgartner, der sich aber hinter die Grundstückankäufe stellt. Diese würden sich durch den Weiterverkauf positiv auf den Haushalt auswirken.
„So hohe Schulden hatten wir noch nie!“
Kämmerer Thomas Menzel
Maximilian Heimerl (CSU) lobte bei der Vorlage der Jahresrechnung von 2016 noch die Kämmerei, die wie ein „sorgfältiger Kaufmann“ planen würde. Er relativierte dann aber die Befürchtungen Menzels einer stetig wachsenden Verschuldung und verwies dabei auf den Überschuss, den die Stadt sicher auch 2017 erwirtschaften werde. Menzel erklärte dazu, dass für 2017 ein Überschuss von 726000 Euro angesetzt worden sei. Die könnten auch um 300000 Euro höher liegen, bestätigte er gestern auf Nachfrage des Neumarkter Anzeigers. Die Gewerbesteuer dürfte sich 2017 auf dem Niveau von 2016 bewegen, also bei knapp 1,25 Millionen Euro. „Geld, das wir aber auch 2018 gut gebrauchen könnten!“, blickte Bürgermeister Erwin Baumgartner schon auf das nächste Haushaltsjahr.
Den Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2016 nahm der Neumarkter Stadtrat zur Kenntnis. Dem Nachtragshaushalt in Höhe um 1,75 Millionen auf zehn Millionen Euro stimmte das Gremium geschlossen zu.