Töging – Dem Stadtrat zu empfehlen, diesen Nachtragshaushalt zu beschließen, ist dem Hauptausschuss der Stadt Töging leicht gefallen. „Ein beinahe historisches Ereignis“, leitete Bürgermeister Tobias Windhorst den Tagesordnungspunkt ein. Damit meinte das Stadtoberhaupt die höher ausfallenden Einnahmen bei der Gewerbesteuer: Ursprünglich habe man mit rund 3,3 Millionen Euro gerechnet. Nunmehr sei aber von rund 6,3 Millionen Euro auszugehen.
Töging bekomme auch eine Nachzahlung von Gewerbesteuer. Die Schuld bestand seit den 1990ern, wodurch auch eine Menge Zinsen angefallen sind. Bürgermeister Tobias Windhorst bezifferte sie auf 1,8 Millionen Euro.
Die Veränderung des Punktes Zinseinnahmen muss man sich vor Augen führen: 1,8 Millionen Euro Plus – anstatt 5000 Euro. Windhorst sagte, dass ausgerechnet die Zinseinnahmen stiegen, sei besonders erfreulich, weil diese Größe nicht relevant für Schlüsselzuweisungen sei, genauso wenig seien sie kreisumlagenpflichtig. Sprich: Bei der Stadt bleibt mehr hängen, als beispielsweise von Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer. „Nach derzeitiger Prognose ist davon auszugehen, dass uns das bleibt“, gab sich Bürgermeister Tobias Windhorst optimistisch mit einem Hauch Vorsicht.
Er sagte, dass sich die Zinsen bei Förderungen in den kommenden Jahren durchaus bemerkbar machen könnten: Hier könnte Töging in Zukunft weniger Unterstützung bekommen. Bereits in Angriff genommene Projekte wie die Turnhalle seien aber noch nicht betroffen.
Windhorst sagte, Haushalte seien ständig in Veränderung. Mehreinnahmen machten im Gegensatz zu Mindereinnahmen nicht zwingend einen Nachtragshaushalt nötig. „Aus Gründen der Klarheit“ wollte man dies im Rathaus dennoch. Die nüchternen Zahlen machen deutlich, wie groß die Veränderung in Töging ist. Das Stadtoberhaupt sagte, man sei von einer Größenordnung von 18 Millionen Euro des Haushaltes ausgegangen, voraussichtlich seien es aber nunmehr rund 30 Millionen Euro. Dennoch gelte es, „nicht übermütig zu werden“. Er plädierte dafür, dass die Stadt in Grundstücke investiere. Die geplante Entnahme von 500000 Euro aus den Rücklagen werde nun nicht gemacht. Die Rücklagen werden sogar um rund 500000 Euro aufgestockt.
Geschäftsleiterin Gerda Löffelmann stellte im Anschluss weitere Veränderungen im Haushalt 2017 vor. Sie scherzte, der Bürgermeister habe die guten Sachen schon alle vorgestellt. Auf der Ausgabenseite im Verwaltungshaushalt sei die Gewerbesteuerumlage der größte Posten.
Um den Wasserschaden in der Comeniusschule zu beheben, seien Kosten angefallen. Insgesamt habe man den Ansatz für den Gebäude- und Grundstückserhalt um 58000 Euro erhöht. Auch im Fahrzeugunterhalt musste die ursprünglich erwartete Summe von 30000 Euro nach oben korrigiert werden – auf 55000 Euro.
Außerdem verschieben sich einige Baumaßnahmen in das kommende Jahr. Bemerkenswert auch die Veränderung im Punkt „Erwerb von Grundstücken“. Hierfür waren ursprünglich 280000 Euro eingeplant. Diese Haushaltsstelle wird nun insgesamt um rund 2,7 Millionen Euro erhöht.
Der Hauptausschuss empfahl dem Stadtrat einstimmig, den Nachtragshaushalt zu beschließen. Das Gremium wird am Donnerstag, 21. Dezember, darüber entscheiden.