Töging – Mit einer Pauschale für eine Jahreskarte können die Bürger von Töging ihr Grüngut entsorgen. Dieses System hat in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses nicht zur Debatte gestanden, sondern die dafür anfallenden Gebühren.
Bürgermeister Dr. Tobias Windhorst berichtete dem Gremium, der kommunale Prüfungsverband halte die Kommunen dazu an, dass die Gebühren in etwa die Kosten decken. In Töging sei das jedoch nicht der Fall. Das Stadtoberhaupt stellte gemeinsam mit Kassenleitung Regina Sigl vor, wie sich das Defizit, das die Stadt in den vergangenen Jahren in diesem Bereich gemacht hat, entwickelt hat. Es lag immer im fünfstelligen Eurobereich, zuletzt bei rund 18000 Euro.
Bürgermeister Tobias Windhorst sagte, da die letzte Veränderung der Gebühren sieben Jahre zurückliege, könne man wieder eine Anpassung vornehmen. So etwas solle nicht nur dann geschehen, wenn die Haushaltslage einer Kommune schlecht sei.
Pauschale wird
gut angenommen
Das System einer Pauschale sei aus seiner Sicht einfach, es werde in Töging gut von den Bürgern angenommen. Das schloss er aus der Zahl der verkauften Karten und der Zahl der Haushalte: „Jeder, der ein bisschen Grüngut hat, kauft sich eine Jahreskarte.“ Derzeit kostet eine Jahreskarte für Häuser mit bis zu fünf Wohneinheiten 15 Euro pro Jahr. Zur Debatte stand, auf 20 Euro zu erhöhen. Häuser ab sechs Wohneinheiten sollten 40 anstelle von 30 Euro bezahlen, für die Entsorgung eines Christbaumes drei Euro anstatt zwei, Einzelanlieferungen pro Kubikmeter vier anstatt drei Euro.
Wilde Entsorgung
befürchtet
Das Defizit sei dann noch immer nicht gleich Null, sondern reduziere sich auf durchschnittlich auf 9300 Euro. Um bei einem Defizit von Null zu landen, müssten die Gebühren von 12 auf 27 Euro steigen. Der Bürgermeister fand das jedoch „zu hoch“. 20 Euro pro Jahr sah er jedoch als „vertretbare Größe.“
SPD-Stadtrat Werner Noske sagte, seine Fraktion sei gegen die Erhöhung. Es handele sich um einen „weichen Standortfaktor“. Ferner befürchtete er, dass mehr Grüngut wild entsorgt werde, wenn die Jahreskarte teurer werde. „15 Euro kann sich jeder leisten“, argumentierte er. Bürgermeister Windhorst sagte, er sei zu einem Kompromiss bereit, beispielsweise 18 Euro. Er blieb aber dabei: „Alle paar Jahre muss erhöht werden.“ Das gelte auch für Gebühren in anderen Bereichen.
FW-Stadtrat Alexander Wittmann glaubte nicht daran, dass eine moderate Erhöhung zu mehr wilden Ablagerungen führe.
Der Hauptausschuss empfahl dem Stadtrat mit 7:3 Stimmen, die Gebühren für die Entsorgung von Grüngut wie vorgeschlagen zu erhöhen. kob