Buchbach –Zum ersten Mal in seiner Laufbahn als Kämmerer muss Hans Ramsauer für die Jahre 2019 und 2020 einen Doppelhaushalt aufstellen. Das hat zwei Gründe: Zum einen war Ramsauer heuer längere Zeit krank und damit ist einiges in der Kämmerei liegen geblieben. Zum anderen verabschiedet sich der Kämmerer in den Vorruhestand. Sein Nachfolger Philipp Junger soll „mit einem genehmigten Haushalt arbeiten können, den ein erfahrener Kämmerer aufgestellt hat“, sagte Bürgermeister Thomas Einwang (CSU/parteifrei/Wahlvorschlag Ranoldsberg) im Marktgemeinderat.
Ramsauer erläuterte den Marktgemeinderäten, dass der Aufwand für einen Doppelhaushalt nicht großartig anders sei. Allerdings besteht die Gefahr, dass die realen Zahlen deutlicher vom Haushaltsplan abweichen. Das bedeutet in der Konsequenz, dass dann zusätzlich ein Nachtragshauhalt aufgestellt werden muss. Allerdings haben die Rechnungsprüfer des Landratsamtes keine Bedenken bei dem Doppelhaushalt.
Für das Jahr 2019 bedeutet es, dass die Zahlen ziemlich nah an der Realität sind, da das Jahr ja bereits so weit fortgeschritten ist. So berichtete Ramsauer beispielsweise, dass er im Verwaltungshaushalt ein Plus von rund 519000 Euro verbuchen kann. Auch im Vermögenshaushalt gibt es mit rund 120000 Euro ein kleines Plus.
Insgesamt fasste Ramsauer zusammen, dass durch Mehreinnahmen und Minderausgaben der Haushalt 2019 auf alle Fälle ausgeglichen ist. Durch die Mehreinnahmen im Verwaltungshaushalt hat der Kämmerer die Möglichkeit, eine höhere Zuführung zum Vermögenshaushalt auszuweisen. Zudem kann er aus dem Vermögenshaushalt mehr Geld in die allgemeine Rücklage verschieben. So konnte der Kämmerer am Ende verkünden, dass die Rücklagen auf beinahe 2,8 Millionen Euro angewachsen sind, während die Schulden der Marktgemeinde bei rund 2,6 Millionen Euro liegen. „Das haben wir noch nicht so oft gehabt, dass die Schulden niedriger waren als die Rücklagen“, sagte Ramsauer stolz. Erste Vorberatungen für den Doppelhaushalt, der in der Dezember-Sitzung verabschiedet werden soll, hat es bereits im Finanzausschuss gegeben. Dabei zeigte Kämmerer Hans Ramsauer auf, dass im Jahr 2019 die Gewerbesteuer auf rund 3,5 Millionen und die Einkommenssteuer auf rund 1,9Millionen Euro angestiegen ist. Zugleich darf die Marktgemeinde wegen ihrer Wirtschaftskraft weder 2019 noch 2020 mit Schlüsselzuweisungen rechnen.
Ramsauer sagte aber auch, dass er das Gewerbesteueraufkommen im Jahr 2020 mit 2,4 Millionen Euro „recht vorsichtig angesetzt hat“, da die Marktgemeinde 2019 kräftige Nachzahlungen der Betriebe bekommen habe, mit denen er im kommenden Jahr nicht mehr rechnet.
Bürgermeister Thomas Einwang führte aus, dass der Kämmerer für das Jahr 2020 das komplette Investitionsprogramm in den Haushalt aufgenommen hat. Das würde aber bedeuten, dass die Marktgemeinde 2,6 Millionen Euro aus ihrer Rücklage entnehmen müsste und ein Darlehen in Höhe von 7,8 Millionen Euro aufnehmen müsste. „Das bereitet mir Kopfzerbrechen“, räumte Ramsauer ein. Doch Bürgermeister Einwang relativierte, dass „der Marktgemeinderat entscheiden kann, welche Projekte umgesetzt und welche geschoben werden können“.
Da stiegen die Mitglieder des Finanzausschusses tiefer ein und stutzten das Investitionsprogramm für 2020 deutlich zusammen. So wurde beispielsweise der Kauf von neuen Bau- und Gewerbegrundstücken weitgehend herausgenommen.
Strategie
für Bauland
Manfred Kroha regte an, hier eine Strategie zu entwickeln, wie und in welchem Zeitrahmen man in Sachen Bauland weiter vorgehen möchte. Bürgermeister Thomas Einwang schlug vor, Kauf und Erschließung von Bauland über die Firma Bayerngrund abzuwickeln. Da habe man beim Baugebiet „Graser Feld“ gute Erfahrungen gemacht. Klar ist, dass für Dinge wie den Kunstrasenplatz, die ärztliche Versorgung oder den Anbau für die First-Responder-Einheit, die bereits fortgeschritten sind, Geld im Haushalt vorhanden sein muss.