Heldenstein – Das war kein Auftakt in die neue Legislaturperiode, wie ihn sich Heldensteins Bürgermeisterin vorgestellt hatte. Denn in der konstituierenden Sitzung ließ Bürgermeistermeisterkandidat und Gemeinderat Georg Stöckl (UWG) kaum eine Gelegenheit aus, Antonia Hansmeier (CSU) zu korrigieren.
Sie schaffte es in ihrer ersten Sitzung nicht einmal bis zu ihrer Vereidigung als Bürgermeisterin, ohne vorher schon erste Steine aus dem Weg räumen zu müssen. Stöckl fiel ihr gleich zu Beginn ins Wort, weil er Einwände gegen die Tagesordnung hatte, vorab aber nicht geklärte wurde, ob alle damit einverstanden seien.
Sein Einwand: Ob Helmut Kirmeier Altbürgermeister oder Ehrenbürger werden soll, soll im öffentlichen Teil diskutiert werden. „Warum hast du das nicht im Vorfeld vorgeschlagen“, kritisierte ihn Bernhard Aigner (CSU). Bei einer fraktionsübergreifenden Sitzung sei Gelegenheit dazu gewesen.
Das Thema sei nicht angesprochen worden, entgegnete Stöckl. Auch die „unverschämte Gehaltsforderung“ der Bürgermeisterin kritisierte er.
„Ich bin traurig über den Beginn“, sagte Antonia Hansmeier. Sie habe auf eine fraktionsübergreifende Zusammenarbeit gebaut, die sie sich offen und transparent wünscht. Weil das Thema nur beraten hätte werden sollen, schlug sie vor, es von der Tagesordnung zu nehmen. Das wiederum wollte die UWG nicht. Mit fünf Gegenstimmen wurde der Punkt verschoben.
Auch der nächste Versuch von Antonia Hansmeier scheiterte, sich vereidigen zu lassen. „Wo ist das Protokoll der letzten Sitzung?“, unterbrach Stöckl erneut. In diesem Punkt muss er sich gedulden. „Das hier ist die konstituierende Sitzung, das Protokoll gibt es zur nächsten Sitzung“, klärte Antonia Hansmeier auf.
Auch im weiteren Verlauf ließ Stöckl nicht locker. Als zum Entwurf der Geschäftsordnung die Diskussion über die Beträge für Niederschlagung und Erlass aufkam, schlug er vor, die Zahlen unverändert zu lassen: „Der Gemeinderat soll darüber entscheiden.“ In der Vergangenheit habe es „viele Unstimmigkeiten im Haushalt“ gegeben, argumentierte er. Weil er in diesem Zusammenhang auch Namen nannte, wies ihn Antonia Hansmeier zurecht. In der Folge zweifelte er die Kompetenzen Hansmeiers an, forderte eine Erklärung zum Begriff „Niederschlagung“. „Wir sind hier nicht in einer Schulstunde“, konterte sie.
Dass die erste Sitzung auf diese Art und Weise verlaufen ist, findet sie auf Nachfrage „schade“. „Ich kann dieses Vorgehen nicht nachvollziehen.“ Ihr Ziel sei es, transparent zu arbeiten. Dazu gehören für sie auch fraktionsübergreifende Vorbesprechungen.
„Ich will eine gute Zusammenarbeit und habe einen Schlussstrich unter den Wahlkampf gezogen. Das hätte ich auch von der UWG erwartet.“ Zum Vorwurf der „unverschämten Gehaltsforderung“ erklärte sie, dass dies das kommunale Wahlbeamtengesetz regle und sich an der Einwohnerzahl der Gemeinde orientiere. „Die Aufwandsentschädigung wurde vor meinem Amtsantritt festgelegt und ist bereits vom Landratsamt genehmigt worden.“