Neumarkt-St. Veit – Was passiert eigentlich mit dem Stadtratsbeschluss zur Stadtplatzsanierung, wenn die Entscheidung auf Basis einer Fehlinformation gefallen ist? Diese Anfrage stellte Ulrich Geltinger (SPD) im Rahmen der jüngsten Stadtratssitzung von Neumarkt-St. Veit.
Durchfahrbare Parkplätze, Parkplatzreduzierung, Parkplatzanordnung – die Stellplatzfrage auf dem Neumarkter Stadtplatz bleibt das große Diskussionsthema im Zuge der Neugestaltung des Neumarkter „Wohnzimmers“: Bevor Geltinger seine Anfrage an Bürgermeister Erwin Baumgartner gerichtet hatte, lobte er noch das Konzept, das Baumgartner in der Bauausschusssitzung zuvor vorgestellt hatte, verbunden mit der Ankündigung auf dem Volksfestplatz bis zu 40 weitere und vor allem kostenfreie Stellplätze zu schaffen, wo Fahrzeugführer unbeschränkt ihr Auto abstellen könnten. „Endlich ist der mehrmals mit eingereichte Antrag aufgegriffen worden“, verlieh Geltinger seiner Freude Ausdruck.
185 oder 155
Stellplätze?
Dann aber konfrontierte Geltinger den Bürgermeister mit der Frage nach der Gültigkeit des Stadtratsbeschlusses zum Sanierungskonzept für den Neumarkter Stadtplatz. Einstimmig hatte sich der Stadtrat hinter die jüngste Fassung der Planung gestellt, Geltinger sorgte sich nun aber, dass die Gültigkeit dieses Beschlusses gefährdet sein könnte, wenn die Planung auf Basis falscher Zahlen erfolgt sei. Geltinger verwies auf die unterschiedliche Zahl der aktuell bestehenden Parkplätzen auf dem Stadtplatz, mit der zum einen die Planer hantiert hatten und denen er die Erhebung durch die Initiative des Bürgerbegehrens „Rettet unseren schönen Stadtplatz“ gegenüberstellte.
Zur Erinnerung: Im ursprünglichen Konzept war von insgesamt 155 Stellplätzen die Rede, die Bürgerinitiative jedoch wollte 185 Parkplätze gezählt haben, Geltinger verwies auf eine entsprechende Veröffentlichung der Initiatoren auf deren Internetseite zum Bürgerbegehren, über das die Neumarkter Bevölkerung am 12. Juli abstimmen wird.
Im Wortlaut heißt es beim Bürgerbegehren, dass sich der Bürgermeister „hartnäckig“ weigere, „die korrekten Zahlen zu den Parkplätzen öffentlich zu machen“. Nach Ansicht der Personen, die das Bürgerbegehren initiiert haben, sei vonseiten des Ratsbegehrens immer zu hören, dass mit dem Umbau nur 18 Parkplätze verloren gingen. „Tatsächlich sind es aber 40“, wird auf der Internetseite des Bürgerbegehrens behauptet. „Dass diese falsche Annahme auf einem Fehler der Anzahl der momentan vorhandenen Parkplätze basiert, ist ja schon etwas peinlich.“
Zählung soll
Aufschluss geben
Geltinger bezog sich in der Sitzung auf die Diskrepanz, die von den Vertretern des Bürgerbegehrens kommuniziert wird. „Das wären knapp 21 Prozent weniger Parkplätze als vorher. Hätte der Beschluss auf Grundlage dieser falschen Zahlen denn weiterhin Bestand?“, fragte er Baumgartner. Dieser entgegnete Geltinger, dass der Beschluss weiterhin Bestand hätte, solange er nicht auch vom Stadtrat wieder aufgehoben würde. Zu den Zahlen, die gegenwärtig im Umlauf sind, erklärte Baumgartner, dass in dieser Woche eine Zählung erfolgen werde, im Rahmen derer die korrekte Anzahl der Stellplätze ermittelt und umgehend veröffentlicht werde. Vorher werde er dazu keine Stellung beziehen, zumal die damalige Planerin Elke Berger lediglich das Grobkonzept erstellt habe. Das Büro Coplan in Eggenfelden sei danach mit der Planung betraut worden. Nach welchen Kriterien die damalige Planerin die bestehenden Parkplätze erfasst hat, entziehe sich seiner Kenntnis, so Baumgartner. Die nun neu angeforderte Zählung werde Klarheit bringen.