Niederbergkirchen – Was tun, wenn sich in Miesing-Rohrbach ein Unfall ereignet und es unmöglich ist, Rettungskräfte zu alarmieren, weil kein Mobilfunknetz vorhanden ist? Man muss auf das Festnetz ausweichen. Doch so vergehen Minuten, bis der Notruf abgesetzt ist.
Ein solches Beispiel schilderte die Niederbergkirchener Gemeinderätin Julia Rauschecker bei der Diskussion zur Errichtung eines Mobilfunkmasts im Niederbergkirchener Ortsteil. Über 30 Meter soll der Masten hoch werden. Der Gemeinderat hat die Entscheidung vertagt.
Funklöcher über kurz
oder lang schließen
Genau 30,23 Meter hoch soll der Schleuderbetonmast werden, um das Mobilfunknetz in Miesing-Rohrbach zu verbessern. Nach Angaben von Bürgermeister Werner Biedermann (CSU/NBL) ist vorgesehen, dass dieser Mast am Ortsausgang hinter dem Sägewerk Häckl errichtet wird, auf Höhe des Bahnübergangs.
Seitens der Bevölkerung gebe es dazu noch kein Statement, eröffnete Biedermann die Diskussion wärhend der jüngsten Niederbergkirchener Gemeinderatssitzung. Er wisse von dem Funkloch in diesem Bereich, unter dem auch Betriebe leiden würden. Biedermann verwies auf die Firma Oberhauser, die mobilfunktechnisch quasi abgeschnitten sei. Der Bürgermeister sprach von einem „weißen Fleck“, der über kurz oder lang beseitigt werden müsse.
Über die Technologie, die dort verbaut werden soll, konnte Biedermann keine konkrete Auskunft geben. Der Geschäftsstellenleiter der Verwaltungsgemeinschaft, Georg Wagenbauer, verwies auf Nachfrage von Christian Zenefels (CSU/NBL) nur darauf, dass die Deutsche Telekom Auftraggeber des Masts sei.
Markus Holz (CSU/NBL) verhehlte nicht, dass es lediglich die Optik sei, die ihn störe. Julia Rauschecker (CSU/NBL) war sich bewusst, dass jeder Mobilfunkempfang haben wolle, „aber eben keinen Mast vor der Haustür“. Georg Lohr (CSU/NBL) störten die kargen Informationen: „Ich hab grundsätzlich nichts gegen diesen Mast. Doch mir fehlen die genauen Infos! Wir entscheiden sonst über jeden Gartenschuppen, aber hier soll ich über etwas abstimmen, worüber ich nichts weiß!“ Eine Tatsache, die auch Christian Zenefels kritisierte: „Es gibt ja verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten. Hier liegt ein Antrag der Telekom vor, kommt dann Vodafone auch? Ich will zumindest eine grobe Richtung haben, was uns da erwartet.“
Bürgermeister Biedermann erklärte, dass der Gemeinderat den Antrag natürlich ablehnen könne, es dafür aber keine rechtliche Basis gebe. Am Ende könne das Landratsamt als übergeordnete Behörde das sogenannte Einvernehmen der Gemeinde ersetzen und den Bau genehmigen. Wagenbauer ergänzte, dass rein rechtlich keine Handhabe bestehe, das Projekt abzulehnen. „Wir können den Bau maximal verzögern, aber nicht aufhalten!“
Keine rechtliche Basis
für die Ablehnung
Schließlich beantragte Georg Lohr, dass der Tagesordnungspunkt zurückgestellt werde. Die Verwaltung solle Informationen einholen bezüglich der technischen Ausstattung, Strahlung und Reichweite. Biedermann, schlug vor, dass man seitens der Gemeinde die Anlieger informieren solle.
Zenefels war an diesem Punkt letzten Punkt jedoch anderer Meinung, was das Gespräch mit Nachbarn betrifft. „Wir müssen nicht die Arbeit der Telekom machen“, betonte der Gemeinderat. Dennoch war am Ende die Absetzung des Tagesordnungspunktes einstimmig.