Bauausschuss schiebt Flächennutzungsplan

von Redaktion

Stadträte brauchen mehr Zeit zur Prüfung

Mühldorf – Eigentlich hätte in der jüngsten Sitzung der Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss die Aufstellung des Flächennutzungsplans beschließen sollen. Mit dem Ziel, dass der komplette Stadtrat in seiner Sitzung Ende Januar nur noch zuzustimmen hätte. Allerdings sahen sich die Ausschussmitglieder aus den Stadtratsfraktionen dazu nicht in der Lage. Mehrere bemängelten, dass sie für das Studium der 74-seitigen Vorlage zu wenig Zeit gehabt hätten. Ihnen sei die Zusammenfassung der Einwände und Änderungswünsche der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange wegen der Feiertage zu kurzfristig zugegangen.

Stadtbaumeisterin Birgit Weichselgartner hatte in ihrem Vorwort zur Beratung darauf hingewiesen, dass der Flächennutzungsplan eine Geltungsdauer von 15 Jahren haben werde: „Diese 74 Seiten sind erst ein Zwischenstand, es braucht noch viele Ergänzungen.“ Diese müssten in den Entwurf des Flächennutzungsplans eingearbeitet werden. Danach käme es zu weiteren öffentlichen Auslegungen, weitere Anpassungen seien noch länger möglich.

Die Ausschussmitglieder signalisierten zusätzlichen Redebedarf, unter anderem zum Thema Kiesabbau und Naherholung in Mühldorf-Nord. Sogar eine Sondersitzung oder eine Klausur zum Flächennutzungsplan wurde vorgeschlagen. Auch der Hinweis von Bürgermeister Michael Hetzl (UM), dass selbst mit einem Beschluss durch den Bauausschuss noch „nichts in Stein gemeißelt“ sei, konnte die Bedenken nicht entkräften. Schließlich wurde die Beratung auf die nächste Sitzung des Bauausschusses vertagt. cl

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