Schönberg – Jahrelang stand die schwarze Null bei den Schulden der Gemeinde Schönberg. Jetzt aber schnellen sie in die Höhe, weil bereits 2022 große Investitionen getätigt wurden, die sich auch 2023 fortsetzen. Zum Jahreswechsel betrug der Schuldenstand 2,93 Millionen Euro. Ein Überblick.
Knapp 7,9 Millionen Euro umfasst der Haushaltsplan der Gemeinde Schönberg, den der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig abgesegnet hat. Er schließt im Verwaltungshaushalt mit rund drei Millionen Euro und im Vermögenshaushalt mit 4,9 Millionen Euro. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wurde auf 2,39 Millionen Euro festgesetzt.
Viel investiert in den vergangenen Jahren
So viel zu den Zahlen des Haushalts der Gemeinde Schönberg, die im vergangenen Jahr enorme finanzielle Anstrengungen unternommen und damit auch wieder Schulden angehäuft hat. Alleine in den Jahren 2021 und 2022 wurden rund zwei Millionen Euro in den Bau des neuen Feuerwehrhauses mit Wohnungen investiert, weitere 1,16 Millionen Euro werden in diesem Jahr folgen. 1,92 Millionen Euro flossen 2021 und 2022 in die Erweiterung der Kindertageseinrichtung, für einen Unimog gab Schönberg rund 225000 Euro aus und für den Aufbau eines Fernwärmenetzes wurden 472000 Euro ausgegeben. Weitere 2,99 Millionen Euro sind für 2023 vorgesehen.
Natürlich stehen diesen Investitionen auch entsprechende Einnahmen gegenüber, die allerdings noch auf sich warten lassen.
Doch die Belastungen schlagen sich auf die Verschuldung nieder. Zumal 2023 noch einige weitere Investitionen hinzukommen, wie etwa der Erwerb eines LF 10 für die Feuerwehr, die Erweiterung von Photovoltaikanlagen sowie die Sanierungen der Kläranlage in Brodfurth und von Gemeindestraßen. 2,93 Millionen Euro Schulden auf der einen Seite, ein tiefer Griff in die Rücklagen, die sich von 960000 Euro im Jahr 2021 auf 154600 Euro reduziert haben, auf der anderen. Doch Bürgermeister Alfred Lantenhammer ist ob dieser finanziellen Entwicklung nicht bange.
„Denn wichtig ist, dass wir immer noch etwas erwirtschaften und eine Zuführung zum Vermögenshaushalt möglich ist“, so Lantenhammer. „Mit diesem Gewinn kann man arbeiten und auch investieren.“ Im Jahr 2022 war diese enorm, lag bei 333137 Euro und damit über 315000 Euro über dem Ansatz.
Sie ist auf die enorm hohe Gewerbesteuereinnahme zurückzuführen, erklärt Lantenhammer. Der Ansatz für die Gewerbesteuer habe bei 320000 Euro gelegen. Tatsächlich aber flossen 521088 Euro. „Sie ist stetig nach oben gegangen in den vergangenen Jahren“, sagte Lantenhammer, verweist im Vergleich dazu auf das Jahr 1996, als er Bürgermeister geworden ist und die Einnahmen gerade mal bei umgerechnet 15600 Euro gelegen hätten. Der Grund der hohen Einnahmen? „Die PV-Anlagen in der Gemeinde und die Biogasanlagen machen sich langsam bemerkbar“, sagt Lantenhammer zu den Steuereinnahmen.
20 Prozent der Einnahmen fließen aus diesem Energiesektor. Trotz erneut hoher Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2023, Mieteinnahmen sowie der Sondereffekte der Umsatzsteuer bei der Fernwärmeanlage fällt die geplante Zuführung zum Vermögenshaushalt für 2023 mit 57200 Euro vergleichsweise gering aus. Und Lantenhammer rechnet weiter: Aufgrund der hohen Steuereinnahmen werde sich die Kreisumlage 2024 deutlich erhöhen. Die Schlüsselzuweisung werde dagegen deutlich geringer ausfallen. „Die hohen Energiekosten belasten zusätzlich, mit weiteren höheren Lohnkostensteigerungen ist zu rechnen.“
Damit meint Lantenhammer auch die Personalkosten in den Kindertagesstätten. Um die Investitionen in diesem Jahr finanzieren zu können, muss die Gemeinde neue Kredite aufnehmen. Lantenhammer spricht von 2,287 Millionen Euro. Die Verschuldung werde sich demnach zum Ende des Jahres auf 4,71 Millionen Euro erhöhen. Dennoch schafft es Schönberg, rund eine halbe Million Euro an Schulden zu tilgen. Klingt nach einem hohen Schuldenberg, doch Lantenhammer spricht in diesem Zusammenhang zum großen Teil – die Rede ist von drei Millionen Euro – von „rentierlichen Schulden“, weil es Investitionen in die Zukunft seien – vom Feuerwehrhaus über den Kläranlagenumbau bis hin zur Fernwärmeversorgung, wofür auch noch Mieten, Beiträge und Zuschüsse zurück in den Haushalt fließen werden.
Die „unrentierlichen Schulden“, wie sie Lantenhammer bezeichnet, gliedern sich auf in den Eigenanteil am Bau des Feuerwehrhauses, der bei 885000 Euro liegt und fast zur Hälfte, nämlich mit 426000 Euro, von den Rücklagen gedeckt ist. Ebenfalls 426000 Euro flossen aus den Rücklagen auch in den KiTa-Umbau, der die Gemeinde rund 962000 Euro kostet. Der Rest setzt sich aus Investitionen in Feuerwehrauto, Klassenzimmer, Unimog und Straßenbau zusammen.
Es folgen Jahre der Konsolidierung
Zu den 1,7 Millionen Euro „unrentierlichen Schulden“ sagt Lantenhammer, dass die Gemeinde fünf Jahre benötigen werde, um diese abzubauen. Ein Blick auf das Investitionsprogramm zeigt, dass die Ausgaben deutlich zurückgehen werden. Von knapp 4,4 Millionen Euro in diesem Jahr auf rund 935500 Euro in 2024. Für 2025 und 2026 sind 2,86 Millionen Euro beziehungsweise 1,97 Millionen Euro an Investitionen vorgesehen.