Neumarkt-St. Veit – „Ich bin für die Genehmigung und würde gerne den Bauvorhaben zustimmen, aber bei den vielen Abweichungen geht es nicht und so sind wir wieder die Deppen, egal wie wir es machen!“. So reagierte Michael Lächele (UWG) frustriert in einer der letzten Sitzungen des Bauausschusses in Neumarkt-St. Veit. Und nicht nur er allein war an dem besagten Abend frustriert bei den insgesamt vier Bauvorhaben und zwei Bauvoranfragen. Da half es auch nicht, dass Johanna Obermeier (CSU) aus Insiderkreisen wusste, warum in einem bestimmten Fall bei einem landwirtschaftlichen Anwesen noch nicht die erforderlichen Unterlagen vorhanden waren, damit die Wasserversorgung ausreichend gesichert sei. „Wir wissen es doch, warum die erforderlichen Unterlagen fehlen und davor war doch die Wasserversorgung sichergestellt. Es hängt doch nur an einer Unterschrift und es ist doch nur ein Neubau des Jungviehstalls“, so Johanna Obermeier in ihren Ausführungen. „So einfach sei das leider nicht. Wir können nicht einfach etwas beschließen, was wir nicht wirklich zu 100 Prozent wissen“, so Bürgermeister Erwin Baumgartner (UWG), der Verständnis hatte für die Argumentation und erklärte, warum das so nicht gehe. Ludwig Spirkl (SPD) verstehe ebenfalls die Argumentation von Johann Obermeier, doch war er in diesem Fall der Meinung des Bürgermeisters und konnte dessen Erläuterungen nur unterstreichen. In einem weiteren Antrag musste sich der Bauausschuss damit auseinandersetzen, inwieweit man den Antrag auf Vorbescheid für einen Ersatzneubau einer Maschinenhalle mit Einliegerwohnung und Ersatzbau mit zwei Wohneinheiten zustimmt oder nicht. Monika Eisenreich (UWG) sah das Problem in der Nähe zur Grenze zwischen Außenbereich und Stadtgebiet. „Es ist für Außenstehende nicht immer leicht zu erklären, warum auf der einen Seite der Außenbereich und auf der anderen Seite keine 200 Meter weiter, der Innenbereich gilt“. In einer weiteren Voranfrage musste Wolfgang Hobmeier (CSU) sich mit den rechtlichen Vorgaben auseinandersetzen: „Ich finde es nicht gut, wenn für Tiny-Häuser so große Grundstücke verbraucht werden!“ Der Bau- und Umweltausschuss hatte sich intensiv mit den Anträgen auseinandergesetzt und es war für die Gäste zu spüren, dass es allen Mitgliedern des Ausschusses wichtig war, die Wünsche und deren Bauvorhaben zu fördern und zu genehmigen. Doch das Rechtliche machte ihnen immer wieder ein Strich durch ihre Entscheidungen. Es ging schon so weit, dass man überlegte, die eine oder andere Bauanfrage zu vertagen, um wenigsten den Bauherrn Zeit zu geben, damit er noch alle erforderlichen Unterschriften bekomme. Doch auch da musste Erwin Baumgartner die Mitglieder eine Abfuhr erteilen, da sonst die Fristen nicht eingehalten werden. An Michael Lächele gewandt meinte Baumgartner noch auf seine Aussage: „Ich sehe es nicht immer kritisch, bei Bauvoranfragen, wenn wir diese nicht immer zustimmen können, denn so bekommen die Bauherrn ihre Informationen und wissen, was sie dürfen, und welche rechtliche Grundlagen einzuhalten sind!“
Und so wurde abschließend drei Bauvorhaben und einer Bauvoranfrage zugestimmt. Einer Bauanfrage wurde aufgrund der nicht sichergestellten Wasserleitung und einer Bauvoranfrage wegen der vielen Abweichungen nicht zugestimmt. jad