Beitritt zur Kommunalen Verkehrsüberwachung

von Redaktion

Gemeinderat lehnt Mitgliedschaft ab

Engelsberg – Ein Thema wurde im Gemeinderat heiß diskutiert: der Beitritt zum Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern. Man habe hier keine Kosten, nur die Stunden, die die Gemeinde in Auftrag gibt, müssen bezahlt werden, so Bürgermeister Martin Lackner. Die Einnahmen gingen an die Gemeinde. „Also können wir bestimmen, wann und wo kontrolliert wird“, so Lackner. Er fand, dass das Sinn mache.

Hans Bauer sagte, er sei auch für einen Beitritt, weil man dann die Möglichkeit habe, „unsere Schwerpunkte“ zu kontrollieren. Auch Martin Reichtalhammer war der Meinung, dass es keinen Nachteil habe, beizutreten und die Dienstleistung in Anspruch zu nehmen, damit die Regeln eingehalten werden. Dem setzte Franz Gsinn entgegen, dass die Messungen ergeben haben, dass die Vorschriften größtenteils beachtet werden. Er sei gegen einen Beitritt.

Günther Abel fand, dass die Durchfahrtsstraßen gerne kontrolliert werden können, das wäre die günstigste Maßnahme dafür. Stefan Freutsmiedl meinte, dass er auch dazugehen würde zum Zweckverband, weil wer zu schnell fährt, ist selber schuld, nicht der, der Blitzer aufstellt. Franz Gsinn meinte, dass man in der Bürgerversammlung gehört habe, dass alle stolz und froh sind, in Engelsberg wohnen zu können. „Als Dank schicken wir dann Kontrolleure“. Die Abstimmung brachte ein 7:7-Ergebnis. Damit wurde der Beitritt abgelehnt. gg

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