Neumarkt-St. Veit – In den Rathäusern des Landkreises Mühldorf laufen die Vorbereitungen für die Kommunalwahl bereits seit dem Spätsommer. So auch in Neumarkt-St. Veit, wie Lea Mösl von der Stadtverwaltung erklärt. Sie übernimmt die Wahlleitung, wenn im März rund 5.100 wahlberechtigte Bürger einen neuen Bürgermeister wählen. Für die rund 1.050 Einwohner der Gemeinde Egglkofen ist Thomas Menzel, Geschäftsleitender Beamter der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Neumarkt-St. Veit, zuständig.
Vorbereitung schon
im Spätsommer
„Im Spätsommer werden die ersten Bestellungen vorbereitet, Briefumschläge geordert. Im Herbst folgen Programmschulungen – zeitgleich mit den ersten Nominierungsversammlungen“, erklärt Mösl. Bereits zuvor werden die Wählergruppen ausführlich über die formalen Voraussetzungen informiert, damit Wahlvorschläge zugelassen werden können. Dazu zählt etwa die fristgerechte Einladung zu Versammlungen. So musste die örtliche UWG ihre Nominierungsversammlung für den Bürgermeister neu ansetzen, weil eine Frist versäumt worden war – ein leicht zu behebender Formfehler.
Neben Fristen prüfen die Rathäuser auch die Aufstellungsversammlungen genau. Ob die Kandidatenkür korrekt ablief und alles ordnungsgemäß protokolliert wurde. „Die Stadt berät dabei gerne“, sagt Menzel. Zwar seien die erforderlichen Listen gut erklärt, dennoch bleibe das Verfahren fehleranfällig. Schon ein Schreibfehler könne Konsequenzen haben. „Wenn zehn Personen einen Wahlvorschlag unterschreiben, müssen wir prüfen, ob sie dazu berechtigt sind“, so Mösl.
Zieht ein Bürgermeisterkandidat seine Bewerbung zurück, wie es der Waldkraiburger SPD-Kandidat Wolfgang Rakowitz krankheitsbedingt getan hat, kommt es auf den verbleibenden Zeitraum an. „In diesem Fall war keine neue Nominierung mehr möglich, da Wahlvorschläge spätestens bis 8. Januar eingereicht werden müssen“, erklärt Menzel.
Nach Ablauf dieser Frist können Mängel noch bis zum 19. Januar um 18 Uhr behoben werden. Ist ein Wahlvorschlag wegen nicht behebbarer Mängel ungültig, kann ein neuer eingereicht werden. Der Wahlausschuss entscheidet am 20. Januar über die Gültigkeit der Vorschläge.
In Neumarkt-St. Veit sind 20 Stadtratsmandate zu vergeben, in Egglkofen ziehen zwölf Gemeinderäte ein. Fällt ein Kandidat aus, rücken Ersatzbewerber nach. Ob dies positionsgebunden oder vom Listenende her erfolgt, entscheidet jede Liste selbst. Da rund 60 Prozent der Wahlberechtigten per Briefwahl abstimmen, sind neben Rathausmitarbeitern auch Beschäftigte des Bauhofs und der Kinderbetreuung eingebunden. Sie sortieren die Unterlagen, die ab Mitte Februar verschickt werden. Das Interesse an der Briefwahl sei ungebrochen, sagt Menzel – nicht zuletzt wegen der umfangreichen Kreistagslisten mit teils 60 Kandidaten pro Partei. „Viele nehmen sich die Zeit, diesen Bogen daheim in Ruhe auszufüllen“, weiß Menzel. Doch es gibt auch die Wähler, die den Urnengang zelebrieren und Wert darauf legen würden, dass sie ihren Stimmzettel persönlich durch den Schlitz in die Urne schieben.
Was in Neumarkt neu ist: Für die Auszählung hat die Stadt Scanner angeschafft, die Strichcodes auf den Stimmzetteln erfassen. Pro Wahllokal kommen zwei Rechner und zwei Scanner zum Einsatz. Das soll vor allem die Auszählung der Kreistagsstimmen deutlich beschleunigen, sagt Menzel. Die Kosten für die Arbeitserleichterung: rund 4.000 Euro.
Am Wahltag selbst ist Neumarkt-St. Veit auf ehrenamtliche Wahlhelfer angewiesen. Acht Wahllokale werden in der Stadt betreut, drei in Egglkofen. Insgesamt sind 112 Helfer in Neumarkt-St. Veit und 24 in Egglkofen im Einsatz. Nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr beginnt die Auszählung. „Das Ergebnis der Bürgermeister- und Landratswahl dürfte in Neumarkt-St. Veit bereits rund eine halbe Stunde nach Schließung der Wahllokale feststehen“, ist Menzel zuversichtlich. Pro Wahllokal seien nur etwa 300 Stimmzettel auszuzählen. Ungültige Stimmen seien selten – weniger als ein Prozent. Ursachen seien meist handschriftliche Notizen oder falsch eingelegte Briefwahlunterlagen. „Das Wahlgeheimnis muss gewahrt bleiben.“
Während die Ergebnisse online veröffentlicht werden und erste Mandate schnell feststehen dürften, bleibt die Arbeit im Rathaus intensiv. „Ein Wahltag kann bis drei oder vier Uhr morgens dauern“, sagt Menzel. Niederschriften werden geprüft, ungültige Stimmzettel kontrolliert, bevor die Ergebnisse am Montag an das Landratsamt übermittelt werden.
Hier rechnet Menzel
mit einer Stichwahl
Ob es in Neumarkt-St. Veit bereits im ersten Wahlgang einen neuen Bürgermeister geben wird, bezweifelt Menzel. „Bei vier Bewerbern rechne ich mit einer Stichwahl – vor allem, weil der amtierende Bürgermeister nicht mehr antritt.“ Diese fände 14 Tage später statt: am 22. März. Die Vorbereitung läuft bereits: „Die Briefwahlumschläge dafür sind schon bestellt.“