Neumarkt-St. Veit – Am Donnerstagabend (19. März) stand die Debatte zum Haushalt von 2026 auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Neumarkter Stadtrates. Bürgermeister Erwin Baumgartner (UWG), der im Mai den Rathausschlüssel an seinen Nachfolger Stefan Streck (CSU) übergibt, nahm das letzte Mal aktiv an den Beratungen teil.
Eine Zahl taucht dabei wiederholt auf: Für Baumgartner ist es in seinem 24. Amtsjahr logischerweise der 24. Haushalt und es sind auch rund 24 Millionen Euro (23,57 Millionen), die dieses Mal im Gesamthaushalt angesetzt sind. Knapp 18 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und rund 5,6 Millionen im Vermögenshaushalt.
Erfolge werden
schnell vergessen
Die Verantwortung für den Haushalt tragen die Entscheidungsträger im Stadtrat gemeinsam, betont Baumgartner gegenüber den OVB-Heimatzeitungen. In diesem und jedem vergangenen Haushalt stünden die Aufgaben und die damit zusammenhängenden demokratisch gefassten Beschlüsse jedes einzelnen Stadtratsmitglieds. „Jeder weiß: Wir können jeden Euro nur einmal ausgeben!“
Dass Baumgartner dies im Vorfeld seiner letzten Haushaltsdebatte so betont, begründet er wie folgt: „Nach dem Ausscheiden eines Bürgermeisters werden alle geleisteten Arbeiten und Erfolge als selbstverständlich hingenommen beziehungsweise vergessen. Vielmehr werden oft Stimmen laut, wenn der letzte Haushalt eine unangenehme Schuldenkurve aufzeigt.“ Diese Schuldenkurve, das verhehlt Baumgartner nicht, sei in den vergangenen Jahren angewachsen, „allerdings mit Ausgaben, die unvermeidbar waren“. Der Bürgermeister verweist in diesem Zusammenhang insbesondere auf die Sanierung der Kläranlage, die die Stadt circa zehn Millionen Euro kosten werde. Und auch die Sanierung des Wasserwerkes, des Hochbehälters und der Neubau eines Brunnens stünden in der Warteschleife. „Deshalb war die Gründung eines Kommunalunternehmens der richtige Schritt, aber auch das war und ist eine Herkulesaufgabe für unsere Kämmerei“, macht Baumgartner deutlich. Zur Erklärung: Das gerade gegründete Kommunalunternehmen, die „Stadtwerke Neumarkt-St. Veit“, wird die Aufgaben der Wasserversorgung, der Entwässerung mit Kläranlage und auch die Gewinnung und Verteilung von erneuerbaren Energien übernehmen. „Die Gründung des Kommunalunternehmens hatte aber nicht den Zweck, nur die Schulden zu verschieben. Ein Kommunalunternehmen kann effektives und wirtschaftliches Handeln bieten, da gewisse Vorgaben aus der kommunalen Haushaltswirtschaft entfallen und somit das Verwaltungshandeln etwas schneller ablaufen kann“, ergänzt Baumgartner.
Der Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens bestehe ausschließlich aus Personen, die auch Mitglied im Stadtrat sind, und somit stünden auch Sorgfalt und Verantwortungsbewusstsein vordergründig bei den Entscheidungen im Fokus.
Mit einem Blick auf die Schuldengrafik kommt Baumgartner eines in den Sinn: „Stellen Sie sich vor, wie schön sie wäre, wenn wir unsere Kläranlage nicht hätten sanieren müssen! Da würde die so oft gescholtene Stadtplatzsanierung gar nicht auffallen.“ Die Tabelle der Schuldenentwicklung zeige, dass die Stadt Neumarkt-St. Veit am Ende dieses Jahres bei einem Schuldenstand von 3,7 Millionen Euro sein werde, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 593 Euro entspreche.
Pro-Kopf-Verschuldung lag
im Jahr 2002 bei 656 Euro
Und jetzt dreht Baumgartner das Rad der Zeit zurück: „Auch ich habe einmal einen Haushalt übernommen. Im Jahre 2002 hatte der damalige Stadtrat einen Haushalt mit einem Schuldenstand zum Ende des Jahres von 4,1 Millionen Euro beschlossen. Die Pro-Kopf-Verschuldung lag bei 656 Euro.“ Allerdings mit weit geringerer Erwartung an eine Gewerbesteuer, deren Ansatz vor 24 Jahren gerade mal bei 510.000 Euro gelegen habe (zum Vergleich der Ansatz von 2026: 2,35 Millionen Euro). Baumgartner erinnert daran, dass schon damals die Herausforderungen gewaltig gewesen seien. Er nennt dabei die Sanierung des Schlosses Adlstein und des Bahnhofgebäudes.
Sein Fazit: „Wir bewegen uns mit unserer Verschuldung immer noch im grünen Bereich, die Pro-Kopf-Durchschnittsverschuldung von Kommunen unserer Größenordnung in Bayern liegt bei 700 Euro!“